Ein Urteil des Bundessozialgerichts stellt die Berliner Volkshochschulen vor massive Probleme. Bei der Integration droht eine „Katastrophe“.
Robert Kiesel
RedakteurRobert Kiesel arbeitet als landespolitischer Korrespondent für Berlin. Er hat Politikwissenschaft in seiner Heimatstadt Berlin studiert und das journalistische Handwerk in Mecklenburg-Vorpommern erlernt.
Aktuelle Artikel
Noch in diesem Jahr sollen erste Charité-Häuser ihre Termine über Doctolib organisieren. Datenschützer schauen mit Spannung auf den Deal mit Europas größter Uniklinik.
Ein Drittel der Landesausgaben entfallen auf die Lohnkosten für Angestellte in Behörden. In den kommenden Jahren dürfte der Anteil weiter wachsen.
Senatorin Ute Bondes erste Personalrochade in der Verkehrsverwaltung: Der neue Staatssekretär kommt aus dem Bund nach Berlin.
Weil der Karneval der Kulturen immer mehr zur Großparty mit Saufgelagen und Müllproblem mutiert, zweifelt der Bezirk am Konzept des Großevents. Seine Zukunft scheint ungewiss.
Will Berlin das Angebot an Musik- und Volkshochschulen erhalten, muss es tief in die Tasche greifen. Eine Alternative dazu gibt es nicht. Ein Kommentar.
Ein zwei Jahre altes Gerichtsurteil verbreitet große Unsicherheit an Musik- und Volkshochschulen. Schon jetzt wird das Kursangebot ausgedünnt. Es droht ein dramatischer Einbruch.
1,5 Millionen Kraftfahrzeuge zählte die Verkehrsverwaltung Ende 2023 in Berlin. Der Drang zum Auto ist ungebrochen – doch bei der Antriebsart gibt es Bewegung.
Die Lage im Gesundheitsdienst der Bezirke ist angespannt. Jede fünfte Stelle ist unbesetzt. Bei den Ärzten ist die Lage noch dramatischer.
Auch wenn das Sozialressort die diesjährige Sparrunde schadlos übersteht, drohen 2025 harte Einschnitte. Senatorin Cansel Kiziltepe baut schon jetzt vor.
Berlins SPD stimmte bis Freitagabend über die künftige Parteispitze ab. Am Samstag wird das Ergebnis verkündet. Zwei Duos sind im Rennen, der Landesverband steht vor dem Umbruch.
Wenn CDU und SPD eines nicht wollten, dann Streit auf offener Bühne. Genau den gibt es aktuell um nötige Sparmaßnahmen. Und es kommt noch schlimmer.
Innensenatorin Iris Spranger schlug wegen des Spardiktats Alarm. Jetzt erinnert die CDU den Koalitionspartner an die Kosten für das Prestigeprojekt 29-Euro-Ticket.
Ursprünglich sollte die Wahl zum SPD-Fraktionsvorstand nach Festlegung der neuen Parteispitze stattfinden. Doch Raed Saleh geht unbeirrt voran – und erntet Kritik von möglichen neuen Vorsitzenden.
Schwarz-Rot wollte die Sicherheitsbehörden stärken. Ein schwieriges Unterfangen angesichts der bestehenden Sparzwänge.
Niklas Schenker ist der Meinung, dass Abgeordnete einen Teil ihres Gehalts abgeben sollten. Der von ihm finanzierte Sozialfonds hilft unter anderem von steigenden Mieten Betroffenen.
VBB-Chefin Ute Bonde (CDU) wird Verkehrssenatorin in Berlin. Beim Koalitionspartner, den Grünen und in der Wirtschaft stößt diese Wahl auf Zuspruch.
Am Donnerstag verdichteten sich die Anzeichen, dass Pankows CDU-Verkehrsstadträtin auf Schreiner folgen könnte. Kommissarisch wird das Ressort von Finanzsenator Stefan Evers geführt.
Die Einführung von i-Kfz sollte die Berliner Zulassungsstellen entlasten. Acht Monate später hat sich die Hoffnung nicht erfüllt.
Ein Jahr nach Einsetzung des schwarzen-roten Senats trifft sich die Linke zum Parteitag. Kontrovers wird es bei einem Thema, das nicht in Berlin spielt.
Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler sucht noch dringend Freiwillige. Sein Appell: „Das Europäische Parlament ist nicht alles, aber ohne das Parlament ist in Europa alles nichts.“
„Berlin muss wieder funktionieren“ hieß es im Wahlkampf der CDU. Es gab viele Ambitionen. Ein Jahr später sieht es eher mau aus.
Die Reform der Berliner Verwaltung ist eines der zentralen Vorhaben der schwarz-roten Koalition. Nun zeichnet sich eine erste konkrete Maßnahme ab.
Nicht besetzte Posten, Richter, die länger im Amt sind als vorgesehen – für Berlins Verfassungsgerichtshof naht mit Verspätung eine Einigung im Abgeordnetenhaus.