Venezuela: Soldaten erheben sich gegen Maduro

Der Machtkonflikt in Venezuela droht weiter zu eskalieren, nachdem sich Uniformierte in der Stadt Valencia am Sonntagmorgen gegen die Regierung von Nícolas Maduro erhoben haben und eine Kaserne attackierten. Offenbar wurde die Rebellion schnell niedergeschlagen. Ob sie zum Fanal für weitere Erhebungen wird, ist noch nicht abzusehen. Rund um die Kaserne zeigte die Bevölkerung ihre Unterstützung für die Aufständischen, wurde aber von Sicherheitskräften mit Tränengas angegriffen. Gerüchte machten über den Kurznachrichtendienst Twitter die Runde, dass sich Soldaten in anderen Landesteilen der Rebellion angeschlossen hätten. Sie blieben bislang unbestätigt.

Parallel zur Attacke auf die Kaserne zirkulierte im Internet ein Video, in dem sich rund 20 Uniformierte präsentieren, einige mit schwarz-grün getarnten Gesichtern, zwei von ihnen tragen Gewehre. Einer der Uniformierten, er stellt sich als Hauptmann Juan Caguaripano vor, sagt mit aufgekrempelten Ärmeln: „Wir erklären uns in legitimer Rebellion (…) und erkennen die mörderische Tyrannei von Nícolas Maduro nicht an.“ Etwas widersprüchlich fügt er an, dass dies kein Staatsstreich sei, sondern eine zivil-militärische Aktion um die konstitutionelle Ordnung wiederherzustellen. Man wolle das Land vor der Zerstörung retten und die Mörder „unserer Jugendlichen und Angehörigen“ festnehmen. Caguaripanos mit festen Worten vorgetragene Rede gipfelt in der Forderung nach einer Übergangsregierung und freien Wahlen.

Bereits seit dem frühen Morgen waren Explosionen und Schüsse aus der Kaserne mit dem Namen Paramacay berichtet worden. Dort ist die 41. Panzerbrigade beheimatet. Rund um die Kaserne fand man Flugblätter, auf denen der Aufstand mit dem Codenamen „Operación David“ bezeichnet wird. Die Operation richte sich gegen die „Castro-kommunistische Tyrannei“. Wer weiterhin der Regierung die Treue halte, solle sich als militärisches Ziel betrachten.

Keine koordinierte Aktion

Der Vizepräsident der regierenden Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV), Diosdado Cabello, bezeichnete die Aufständischen über Twitter als Terroristen. Er gab bekannt, dass die Rebellion niedergeschlagen worden sei. Sieben Männer seien festgenommen worden. Fotos von gefesselten Aufständischen waren im Internet zu sehen. Außerdem soll es zwei Tote gegeben haben. Der Kommandant der Kaserne präsentierte wenige Stunden später ein Video, in dem er vor mehreren Hunderten Soldaten die Niederschlagung des „paramilitärischen Angriffs“ erklärt. Man habe wie eine Eiche gestanden und den Frieden gegen die „Söldner“ gesichert.

Allerdings gelang es Juan Caguaripano und einigen seiner Männer, nach dem Angriff zu entkommen. Sie schafften es dabei offenbar, Waffen aus der Kaserne zu stehlen. Nun wird nach ihnen gesucht.

Tatsächlich scheint es sich bei dem Aufstand nicht um eine koordinierte Aktion gehandelt zu haben. Lediglich im Internet wurde das Video der Soldaten unter dem hashtag #operaciondavid vielfach geteilt und verbal bejubelt. Über den Anführer der Aufständischen, Kommandant Juan Caguaripano, wurde bekannt, dass er seit 2014 untergetaucht war. Damals hatte er einen Putschversuch geplant, der jedoch verraten wurde. Das venezolanische Militär bezeichnete die Aufständischen als „Zivilisten in Uniform“, die von rechten Kräften engagiert worden seien.

Der Aufstandsversuch kommt einen Tag nachdem die umstrittene Verfassungsgebende Versammlung (ANC) in der Hauptstadt Caracas ihre Arbeit aufgenommen hat. Die 545 Delegierten, die allesamt der chavistischen Bewegung von Präsident Maduro angehören oder nahe stehen, tagen von nun an im Parlament, das damit praktisch aufgelöst ist. Abgeordnete der Opposition, die seit 2015 die Parlamentsmehrheit stellten, befinden sich offenbar aus Angst vor Repressalien auf der Flucht. Die ANC ist mit erheblichen Kompetenzen ausgestattet und soll zwei Jahre lang an einer neuen Verfassung arbeiten. Dies könnte bedeuten, dass die für kommendes Jahr angesetzten Wahlen nicht stattfinden.

Absetzung von Ortega ist Schritt in Diktatur

Als erste Amtshandlung beschloss die ANC einstimmig die Absetzung von Generalstaatsanwältin Luisa Ortega Díaz, einer Kritikerin von Staatspräsident Nícolas Maduro. Die Absetzung wurde von Beobachtern als erster Schritt in eine sozialistische Diktatur gewertet. Ortega Díaz bezeichnete den Akt als verfassungswidrig.

Interessant ist, dass Ortega Díaz selbst eine alte Chavistin ist. Sie verteidigte die seit 1999 geltende Bolivarische Verfassung von Hugo Chávez gegen seinen Nachfolger Nícolas Maduro und dessen offen diktatorische Tendenzen. Ebenso bemerkenswert ist, dass nun der aufständische Hauptmann Juan Caguaripano in Aussehen und Auftreten stark an Hugo Chávez erinnerte, als dieser 1992 einen Putschversuch unternahm, der ihm landesweit Berühmtheit einbrachte. Ob die Ähnlichkeit gewollt war oder nicht, ist nicht klar. Über das Schicksal der Rebellen ist bisher nichts bekannt.