Nach pro-palästinensischem Protestaufruf: HTW Berlin schließt Campus in der Treskowallee

Die Türen sind zu, die Flure leer: Nach einem Aufruf für eine pro-palästinensische Demonstration an der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) in Karlshorst bleibt das Gebäude in der Treskowallee am Mittwoch, dem 8. Mai, geschlossen. Die Polizei hatte am Morgen einen Sicherheitshinweis bekommen und diesen an die Hochschule weitergeleitet, bestätigte eine Sprecherin auf Anfrage des Tagesspiegels.

Die Demonstration soll nach Tagesspiegel-Informationen gegen 15 Uhr starten. Als Vorsichtsmaßnahme gegen einen Sitzstreik und etwaige Auseinandersetzungen sind derzeit viele Einsatzkräfte der Polizei vor Ort. Demonstranten haben sich jedoch noch nicht eingefunden. Nur eine kleine Gruppe von fünf Männern und fünf Frauen sitzen auf einer Wiese. Von der Polizei angesprochen, geben sie an, nichts mit einem möglichen Protest zu tun zu haben.

© Christoph Papenhausen

Später versammeln sich etwas mehr als 20 Personen auf der Wiese. Auch ein Kind ist dabei. Die Personen scheinen jetzt einen Bezug zu den Palästina-Protesten zu haben. Ein Mann ruft: „Yallah, yallah Intifada“ – allerdings ein einziges Mal und sehr leise. Die Versammlung sieht eher wie ein Picknick aus.

Mittlerweile fordert die Polizei die Gruppe auf, den Platz zu verlassen. Nach einigen Diskussionen kommen die Menschen der Aufforderung nach. Ein Demonstrant fordert den Tagesspiegel-Reporter auf, ein aufgenommenes Foto zu löschen.

© Christoph Papenhausen

Ein Polizist sagt, die Versammlung sei nicht angemeldet gewesen, deshalb die Aufforderung an die Demonstranten, die Wiese zu verlassen. Im Verhältnis zur Größe der Gruppe war die Polizei mit viel zu vielen Einsatzkräften vor Ort. Die ersten Wagen der Polizei verlassen gegen 16 Uhr das Gelände rund um die HTW. Einige Polizeibeamten bleiben aber noch vor Ort.

Wie eine Polizeisprecherin am Mittwochmittag mitteilt, kursierte in den sozialen Medien der Aufruf zu einem pro-palästinensischen Sitzstreik am Campus. Damit ist die Schließung als Reaktion auf den Aufruf zu werten. Wie das Studierendenwerk Berlin auf der Plattform X mitteilt, bleibt am Mittwoch auch die Mensa geschlossen.

Vorrang habe für die HTW Berlin jederzeit die Sicherheit am Campus und die Gewährleistung eines geregelten Lehrbetriebs. Nach Auskunft der Sprecherin der Hochschule finden die Lehrveranstaltungen, die am Campus Treskowallee geplant waren, daher online statt. Das habe die Hochschulleitung in Zusammenarbeit mit der Polizei kurzfristig entschieden.

Es werden keine Lehrveranstaltungen abgesagt. Mitarbeitende mit Büro am Campus Treskowallee arbeiten im Homeoffice. Die Institution habe aus der Corona-Pandemie gelernt und sei in der Lage, kurzfristig umzustellen.