Letzte Anhörungen im Bergkarabach-Konflikt: Armenien und Aserbaidschan starten in Verfahrensfinale vor dem IGH

Im seit Jahren andauernden Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) zum Bergkarabach-Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan haben am Montagvormittag die letzten Anhörungen begonnen.

Die Anwälte beider Seiten werden in mehreren Sitzungen bis zum 26. April ihre Argumente vor dem obersten UN-Gericht in Den Haag vortragen. Beide Länder beschuldigen sich gegenseitig der „ethnischen Säuberung“ und des Verstoßes gegen internationale Regeln zur Beseitigung von Rassendiskriminierung.

Das Verfahren vor dem IGH hatte bereits im Jahr 2021 begonnen. Im vergangenen November hatte das Gericht Aserbaidschan angewiesen, Flüchtlinge in das im September eroberte Bergkarabach zurückkehren zu lassen.

Die Regierung in Baku von Präsident Ilham Alijew müsse jedem, der dies wolle, eine „sichere, ungehinderte und zügige“ Rückkehr in das Gebiet ermöglichen, hieß es in der IGH-Entscheidung.

Fast alle der ehemals rund 120.000 armenischen Bewohnerinnen und Bewohner Bergkarabachs waren im September 2023 im Zuge der Eroberung durch Aserbaidschan nach Armenien geflüchtet.

Jahrzehntelanger Konflikt zwischen Ex-Sowjetrepubliken

Baku hatte das Gebiet in einer nur eintägigen Offensive am 19. September erobert. Bis dahin war Bergkarabach jahrzehntelang faktisch von pro-armenischen Separatisten regiert worden.

Die ehemaligen Sowjetrepubliken Aserbaidschan und Armenien streiten seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion im Jahr 1991 um Bergkarabach. Völkerrechtlich gehört das Gebiet zu Aserbaidschan, bis vor kurzem lebten dort aber überwiegend ethnische Armenier.

Armenien war dem IStGH im Februar beigetreten und hatte damit die traditionelle Schutzmacht Russland verärgert. Eriwan fühlte sich im Stich gelassen, weil Moskau Armenien bei der aserbaidschanischen Offensive im September nicht zur Seite stand.

Armenien und Aserbaidschan waren im Februar zu Friedensverhandlungen in Berlin zusammengekommen. In den vergangenen Monaten kam es an der Grenze aber vermehrt zu Auseinandersetzungen. Beide Seiten beschuldigten sich gegenseitig, das Feuer eröffnet zu haben. (AFP)

Anm.d.R.: In einer ursprünglchen Fassung dieser Meldung hatte es eingangs irrtümlich geheißen, armenische Truppen seien in die Region Bergkarabach einmarschiert. Dies ist nun korrigiert.