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Hans-Dietrich Genscher

Westerwelles Rede vor den UN war bemerkenswert. Der deutsche Außenminister vertrat eine Philosophie einer auf Gleichberechtigung und Ebenbürtigkeit gegründeten multipolaren Weltordnung.

Von Hans-Dietrich Genscher
Was soll mit Schwerverbrechern geschehen, wenn sie ihre Strafe abgesessen haben?

Der Rechtsstaat ist nur dann stark, wenn er vom Vertrauen seiner Bürger getragen wird. Wie die Probleme bei der Sicherungsverwahrung gelöst werden können. Ein Kommentar.

Von Hans-Dietrich Genscher

Der Verteidigungsminister redet nicht um den Charakter des Einsatzes in Afghanistan herum. Der Gesundheitsminister nimmt eine überfällige Gesundheitsreform in Angriff. Die Regierung zeigt Klarheit, Festigkeit und Zukunftsorientierung.

Von Hans-Dietrich Genscher

Die Bundeswehr steht mitten im Volk – braucht aber richtige Ausrüstung. Die Erteilung des Auftrages beinhaltet die Pflicht, die erforderlichen Mittel bereitzustellen. Hier liegt die gemeinsame Verantwortung von Bundestag und Bundesregierung.

Von Hans-Dietrich Genscher