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Stockholm - Bei den Parlamentswahlen am Sonntag hat Litauens ehemaliger Ministerpräsident Andrius Kubilius mit seiner konservativen „Vaterlandsunion“ ein politisches Comeback erlebt. Die bislang oppositionelle Partei errang 44 der 141 Sitze im Parlament und ging damit aus der zweiten Runde der Wahl siegreich hervor.

Schon bei den Probeabstimmungen der Landtagsfraktionen von SPD, Grünen und Linken gab es Wahlkabinen, in denen die Abgeordneten ihre Wahlzettel geheim und alle mit dem gleichen Stift ausfüllten – wie im Ernstfall: Nach §7 der Geschäftsordnung wählt der hessische Landtag den Regierungschef „ohne Aussprache in geheimer Wahl“. So könnten Abweichler – wie einst Heide Simonis’ „Heidemörder“ in Kiel – anonym bleiben.

Die Familienministerin beklagt, dass für Frauen die Hürden für Teilzeit noch zu hoch sind. Von der Leyen will jedoch bemerkt haben, dass sich in den Führungsetagen der deutschen Wirtschaft die Einstellung zu familienfreundlicher Unternehmenspolitik positiv verändert hat.

Von Cordula Eubel

Das EU-Parlament erinnert an die Hungersnot in der Ukraine unter Stalin - und erkennt es als Verbrechen gegen die Menschlichkeit an. Kritiker werfen dem ukrainischen Präsidenten Juschtschenko Kalkül vor.

Bereits am Freitag wurden zwei Afghanen durch deutsche Soldaten schwer verletzt. Die Öffentlichkeit erfuhr davon erst am Montag

Von Sarah Kramer

Ostdeutsche Politiker sehen Risiken der Finanzkrise – fühlen sich aber besser gerüstet als im vorigen Abschwung. Es gebe eine "robuste Mittelstandsstruktur", sagt etwa Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus.

Von
  • Andrea Dernbach
  • Matthias Schlegel
Iran

Trotz klarer Urteile streicht die EU iranische Oppositionelle nicht von Terrorliste - wegen des Atomstreits will man die Mullahs nicht unnötig verärgern.

Von Thomas Gack
Obama

Um bei der weißen Arbeiterschaft zu punkten, geht Barack Obama nun gezielt in bestimmte ländliche Regionen.

Von Christoph von Marschall

Eine Woche vor der US-Präsidentenwahl am kommenden Dienstag festigt der demokratische Kandidat Barack Obama seine Führung. Nach einer neusten landesweiten Umfrage würden derzeit 52 Prozent der Amerikaner den schwarzen Senator wählen.

Ypsilanti

Die hessische Politik kommt nicht zur Ruhe: Auch drei Tage nach der Vorstellung eines rot-grünen Koalitionsvertrages sorgt die geplante Minderheitsregierung für Aufregung. Die CDU versucht unterdessen mit dem Thema Frankfurter Flughafenausbau Stimmung gegen Andrea Ypsilanti zu machen.

livni

Neuwahlen in Nahost: Spätestens Mitte Februar kommenden Jahres wählen die Israelis ein neues Parlament. Staatspräsident Schimon Peres verkündete am Montag offiziell, dass die Koalitionsverhandlungen von Außenministerin Zipi Livni gescheitert und Neuwahlen unumgänglich seien.

Nato

Die Nato-Staaten beginnen vor der ostafrikansichen Küste ihren militärischen Einsatz gegen Piraten. Auch die Europäische Union will einen Marineverband in das gefährliche Gewässer entsenden. Darunter soll sich eine deutsche Fregatte befinden.

Somalia

Nach langen Jahren des Bürgerkriegs rückt in Somalia eine Stabilisierung der politischen Lage in den Bereich des Möglichen. Regierung und Teile der Opposition einigten sich auf einen Waffenstillstand, der am 5. November in Kraft treten soll.

Nach massiver Kritik von Vertretern der Parteien und Kirchen an seinem Vergleich zwischen Judenverfolgung und Managerkritik entschuldigt sich der Ifo-Chef nun in einem offenen Brief an Charlotte Knobloch, der Präsidentin des Zentralrats der Juden.

Medwedew

Durch die Ernennung von Botschaftern für Abchasien und Südossetien unterstützt Russland einmal mehr die Unabhängigkeitsbestrebungen der beiden Provinzen.

US-Angriff auf Haus in syrischen Dorf (ai-eps)

Am Sonntag berichteten syrische Medien von einem amerikanischen Spezialkommando, das nahe der Grenze acht syrische Zivilisten tötete. Während das amerikanische Militär schweigt, erklärt nun die Regierung in Bagdad, dass der Hubschrauberangriff gegen Aufständische gerichtet war.

Die Öffentlichkeit ist sich weitgehend einig: Der Vergleich zwischen Managerkritik und antisemitischen Klischees vom "Finanzjuden" ist geschmacklos, empörend und deplatziert.

KUBILIUS

Die Sozialdemokraten haben bei den Parlamentswahlen am vergangenen Sonntag einen herben Verlust hinnehmen müssen. Für einen Regierungswechsel muss die Konservative Partei jedoch einen Koalitionspartner finden.

Party-Girl Paris Hilton nimmt erneut den US-Wahlkampf aufs Korn: In ihrem neuen Wahlwerbespot vertritt sie tatsächlich politische Positionen, auch wenn der politische Führungsstil einen ganz besonderen Touch erhalten soll.

Von Amir El-Ghussein

CSU-Chef Horst Seehofer hat vier Stellvertreter; Peter Ramsauer, der den Platz des bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden Seehofer einnimmt, ist der einzige neugewählte. Der 54-jährige Oberbayer erhielt bei seiner Wahl mit nur gut 67 Prozent einen Dämpfer – die Basis wirft ihm mangelnden Einsatz für die Rückkehr zur alten Pendlerpauschale vor.

In Pennsylvania wird es knapp, dort könnte die Präsidentenwahl entschieden werden. Mit Wahlkampfhelfern Obamas auf Tour

Von Matthias B. Krause

Der Ethikrat berät über anonyme Mutterschaft, die Experten sind sich einig: Statt Babyklappen sollte es mehr Hilfe für Familien geben

Von Marion Mück-Raab

Beim Personal fürs Kabinett hat der designierte Ministerpräsident wenig Auswahl

Von Robert Birnbaum

Berlusconis Gegner sind stolz auf ihre Demo – die wahre Opposition ist woanders: Schulen und Unis protestieren gegen Kürzungen

Von Paul Kreiner