Der Ehrenrat soll Informationen zum Stand der Prüfung gegen Mike Schubert (SPD) einholen. Gelten für den Oberbürgermeister „Sonderregelungen“? Der Rat sieht das nicht so.
Henri Kramer
Die PNN geben zum Urnengang am 9. Juni alle nötigen Informationen – auch für Jugendliche, die zum ersten Mal wählen dürfen. Denn was machen die Stadtverordneten eigentlich?
Jugenddezernent Walid Hafezi hat zu Kritik an der Überlastung im Jugendamt Stellung genommen – und erklärt, warum manches nicht schneller geht.
Bei Gesprächen über eine vorzeitige Ablösung von Mike Schubert (SPD) handele es sich um „Einzelmeinungen“, so Potsdams SPD-Chefin. Dass eine Nachfolge gesucht werde, sei falsch.
Seit mehr als zwei Monaten herrscht Unruhe um Mike Schubert (SPD). In der VIP-Ticket-Affäre wächst der Druck seiner Partei. Eine Analyse.
Der Kommunalwahlkampf in Potsdam hat begonnen. Manche Bewerber brachten Wahlwerbung schon eher als erlaubt in Umlauf. Kritik kommt von den Potsdamer Grünen.
Am Montag stellte Kämmerer Burkhard Exner (SPD) neue Details zum defizitären Etat der Stadt vor. Die Stadtverwaltung soll nicht weiter wachsen.
Beim Bau des Museums Barberini soll es Bestechung gegeben haben. Darüber wird nun vor Gericht verhandelt.
In Potsdam fordert die erste Fraktion Konsequenzen wegen der Vorwürfen gegen Mike Schubert (SPD). Tickets für Veranstaltungen und Sportplätze sollen nachvollziehbarer vergeben werden.
Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung verweigert dem Rathauschef die Weitergabe einer wichtigen Information. Er verweist auf Abstimmungsbedarf.
Das Rathaus setzt einen Beschluss der Stadtverordneten für den teilweise gesperrten Weg am Griebnitzsee nicht um. Damit bleiben auch Baumaßnahmen vorerst aus.
Nach einer Initiative der Grünen will die Stadtverwaltung kurz vor der Kommunalwahl die Preise für mehr als 8000 Bewohnerparkplätze deutlich erhöhen.
Raucher ignorierten die gekennzeichnete Bereiche – und ließen auch weiterhin ihre Zigarettenstummel liegen. Nun beendet das Rathaus nach zwei Jahren die Aktion.
In der SPD gibt es offenen Streit, ob sich der Ehrenrat mit möglichen Verfehlungen des Potsdamer Rathauschefs befassen darf. Auch andere Kommunalpolitiker melden sich zu Wort.
Im Hauptausschuss greift Rathauschef Mike Schubert (SPD) den Ehrenrat an. Dessen Chef weist das zurück – und erinnert daran, gegen wen Vorwürfe im Raum stehen.
Der Handball-Zweitligist VfL Potsdam gibt fast keine Auskünfte zum Umgang mit VIP-Tickets. Ist der Grund dafür eine Verbindung zwischen dem Präsidenten und dem Rathaus?
Neben Stefan Matz aus Fahrland wollen auch andere Vertreter der nördlichen Ortsteile zur Kommunalwahl nicht noch einmal antreten. Die Gründe sind vielfältig.
Unter den Studierenden der vor dem Aus stehenden privaten Hochschule „Clara Hoffbauer“ gärt es. Die Trägerstiftung wirbt für den neuen Partner vor Ort.
Erstmals wurde politisch diskutiert, welche Auswirkungen der Bescheid des Ministeriums hat. Doch viele Fragen bleiben offen.
Der langjährige Chef des Bürgervereins, Klaus Rietz, freut sich über seinen Nachfolger: Einen SPD-Stadtverordneten.
Trotz klammer Haushaltslage setzen Linke und SPD zwei Initiativen für Kinder und Jugendliche durch. Doch eine Hürde ist in beiden Fällen noch zu nehmen.
Wegen mehrerer fragwürdiger Vorgänge um Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) tagte der Ehrenrat bei einer ersten Sitzung. Eine brisante Frage stellte der CDU-Fraktionschef.
Im Sozialausschuss hat eine Mehrheit der Stadtverordneten gegen Anträge von Linken und Die Andere gestimmt. Sie wollten den Verkauf der Pro Potsdam verhindern.
Für das Großprojekt beginnen erste Ausschreibungen. Allerdings geht es zumindest vorerst nur um Planungsleistungen.