Die Unterhauswahl in Großbritannien hat am Donnerstag schleppend begonnen. Aus den Ballungszentren London, Manchester, Liverpool und Leeds meldeten die Wahllokale eine zunächst ungewöhnlich geringe Wahlbeteiligung.
Alle Artikel in „Politik“ vom 07.06.2001
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Hans-Jochen Vogel (76) ist Mitglied des Nationalen Ethikrats. Er vertritt eine ähnlich skeptische Position wie Justizministerin Herta Däubler-Gmelin.
So viel ist klar: Bestimmen sollen die 25 Experten aus Wirtschaft, Biologie, Medizin, Philosophie und Theologie nichts, die Bundeskanzler Schröder in den Nationalen Ethikrat berufen hat. Sie sollen lediglich den Kanzler und seine Regierung beraten und die gesellschaftliche Debatten bereichern.
Zum Thema Online Spezial: Die Debatte um die Gentechnik Von "Barbarentum" und sogar von den Experimenten des Auschwitz-Arztes Josef Mengele ist die Rede: Eine Mischung aus Fortschrittsskepsis, katholischer Ethik und Misstrauen gegenüber einem als hedonistisch geltenden und Werten abgewandten Westeuropa durchzieht die gesamte polnische Gen-Debatte, seit das Klon-Schaf Dolly auf die Welt gekommen ist. Die Marschrichtung der Debatte hat niemand geringerer als Papst Johannes Paul II vorgegeben, der bekanntlich gegen therapeutisches Klonen und die Präimplantationsdiagnostik Stellung bezieht.
Zum Thema Online Spezial: Die Debatte um die Gentechnik Francois Mitterrand berief schon 1983 einen Nationalen Ethikrat. Seither hat das Gremium 67 Empfehlungen zur wissenschaftlichen Embryonennutzung, zur Sterbehilfe, zur Genpatentierung und -diagnostik ausgesprochen und dadurch die politische Diskussion gesteuert.
Nach dem Scheitern der großen Koalition in Berlin wird es aller Voraussicht nach Neuwahlen geben. SPD-Landeschef Strieder sagte am Donnerstag, bis dahin blieben die drei SPD-Senatoren im Amt.
Das Verhältnis zwischen Mensch und Ratte ist gespannt. Die Nager leben in Kanalrohren und Kellern, gucken durch Gullideckel, hocken in der Mülltonne, huschen an Häuserecken herum und erschrecken den Menschen, wo immer es geht.
Die wichtigste Personalie der hessischen SPD wird in diesem Juni entschieden: Der Bezirksvorsitzende von Hessen-Süd, Gerhard Bökel, ehemaliger Innen- und Landwirtschaftsminister, soll im Jahr 2003 als Herausforderer von Ministerpräsident Roland Koch (CDU) die Landtagswahl gewinnen. Für ihn räumen in diesen Tagen Bundesfinanzminister Hans Eichel und der Fraktionschef Armin Clauss ihre Spitzenpositionen in Partei und Fraktion.
Landwirtschaftsministerin Renate Künast bekommt nun doch mehr Geld für die Agrarwende. Im kommenden Jahr steigt ihr Etat um zusätzliche 150 Millionen Mark, 2003 sollen es 180 Millionen Mark mehr sein.
Sage keiner, der Kleine Parteitag der CDU sei nicht innovativ gewesen. Für die Standardformel vom "stehenden Beifall" für einen Redner gibt es seit Donnerstag nämlich eine neue Variante.
Sachsens Ministerpräsident Kurt Biedenkopf (CDU) gerät nun auch als Landtagsabgeordneter in Schwierigkeiten. Die Landtagsverwaltung prüft, ob der Abgeordnete Biedenkopf seine vom Landtag bezahlte Mitarbeiterin zweckentfremdet eingesetzt hat.
Eine knappe Woche vor seiner ersten Europareise hat US-Präsident George W. Bush die Partnerschaft der Alten Welt mit den USA beschworen.
Russische Medien handelten das Thema auf den hinteren Seiten ab. Zu Recht: Schon am 17.
Gerhard Schröder hat noch eine Reise frei: Bei seiner Visite in Deutschland im vergangenen Juli hatte der iranische Präsident Mohammed Chatami den Kanzler nach Teheran eingeladen. Nur ein halbes Jahr nach der Einladung sagte Schröder den für das Frühjahr geplanten Gegenbesuch ab.
Präsident Mohammed Chatami gilt als sicherer Sieger der Wahl in Iran am Freitag. Das bedeutet aber nicht unbedingt, dass er seine Reformvorhaben durchsetzen kann.
"Ich möchte allen Iranern diese Botschaft übermitteln: Seid tolerant, gemäßigt und geduldig. Die Straße ist lang, und viele Hindernisse liegen auf unserem Pfad.
Nach den Rückschlägen der vergangenen Monate gibt es wieder Hoffnung für die Entspannungspolitik in Korea: US-Präsident George W. Bush kündigte am Mittwoch an, den Dialog mit dem Regime in Nordkorea wieder aufzunehmen.
Zum Thema Online Spezial: Die Debatte um die Gentechnik Manche denken, in Großbritannien werde mehr über den Schutz des Fuchses als die Ethik der Genforschung diskutiert. Doch die Debatte geht weit zurück in die frühen achtziger Jahre, als eine von der Oxforder Philosophin Lady Warnock geleitete Kommission die Grundlagen für das "Human Fertilisation and Embryology" Gesetz von 1990 legte.
Die britische Labour-Partei hat die Unterhauswahlen am Donnerstag mit großer Mehrheit gewonnen. Nach einer Prognose des Rundfunksenders BBC erreichte die Partei von Premierminister Tony Blair 44 Prozent der Stimmen und damit das beste Ergebnis ihrer Geschichte.