„Außergewöhnliche stadtpolitische Bedeutung“: Berliner Senat beansprucht Planungshoheit für Olympiapark

Der Senat hat die Entwicklung des Olympiaparks im Stadtteil Westend an sich gezogen. Dafür hat er bei seiner Sitzung am Dienstag die „außergewöhnliche stadtpolitische Bedeutung“ für das Areal festgestellt, wie Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler (SPD) erläuterte. Mit dem Beschluss liegt die Zuständigkeit für das Aufstellen und Festsetzen von Bebauungsplänen für diesen Bereich bei seiner Senatsverwaltung.

Der Beschluss soll es nach Angaben der Senatsverwaltung ermöglichen, die fachlichen Anforderungen aus dem Sportbereich, dem Naturschutz, der Landschaftspflege und dem Denkmalschutz planerisch zu steuern. Dies bedeute aber nicht, dass der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf nicht in die Planungen einbezogen werde.

© Kitty Kleist-Heinrich

Gaebler zufolge geht es um eine Planung aus einer Hand unter Federführung des Senats bei diesem städteplanerischen Großprojekt. Das Ziel sei, das 130 Hektar große Gelände mit herausragender historischer Bedeutung schrittweise weiterzuentwickeln.

Einen aktuellen Anlass für den Senatsbeschluss gibt es Gaebler zufolge nicht – auch keinen direkten zur Diskussion um eine Bewerbung Berlins um die Mitausrichtung der Olympischen Spiele 2036 oder 2040. Solche Überlegungen seien aber Teil der Gesamtplanung. Auch zu einem möglichen Stadionneubau für Hertha BSC gebe es keinen unmittelbaren Bezug. Mit diesem Thema beschäftigt sich Expertenkommission, die bei der Sportverwaltung angesiedelt ist. (dpa)