Berlin: Tempelhofs SPD-Mann Band will Wirtschaftsressort im Fusionsbezirk behalten - Treffen zu Ämterzuschnitt

Tempelhofs Stadtrat für Volksbildung und Wirtschaft, Ekkehard Band (SPD), hat gestern bekräftigt, sein derzeitiges Amt auch im neuen gemeinsamen Bezirksamt von Tempelhof und Schöneberg ausüben zu wollen. Mit den Äußerungen reagierte er eigenen Angaben zufolge auf Gerüchte, wonach die Tempelhofer CDU Ansprüche auf das Ressort Wirtschaft erhebt. Gefällt werden sollen Personalentscheidungen zum neuen Bezirksamt offiziell erst in Parteigremien in den nächsten Monaten. Intern laufen die Debatten schon lange.

Bekannt ist unter anderem, dass Tempelhofs Bezirksbürgermeister und CDU-Kreischef Dieter Hapel bereit ist, als neuer Chef für das gemeinsame Bezirksamt zu kandidieren. Schönebergs Wirtschaftsstadtrat Otto Edel (SPD) hat angekündigt, im Oktober nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Eigenen Angaben zufolge möchte auch Schönebergs Bezirksbürgermeisterin Elisabeth Ziemer (Grüne) als Kandidatin für das neue Bezirksamt antreten. Bei der SPD sind außer Band auch der Schöneberger Fraktionsvorsitzende Axel Seltz und sowie die Bezirksverordnete Angelika Schöttler im Gespräch. CDU-Kreischef Hapel wollte sich gestern nicht zu Namen äußern.

Das neue Bezirksamt wird im Oktober von der sich dann konstituierenden gemeinsamen BVV Schönebergs und Tempelhofs gewählt. Nach dem Ergebnis der vergangenen Wahl stehen der CDU darin vier, der SPD und den Grünen jeweils ein Stadtratsposten zu. Vor parteiinternen Entscheidungen über ihre Kandidaten wollen sich CDU, SPD und Grüne jedoch über den Ressortzuschnitt einig werden. Nach Angaben Bands, der auch Kreisvorsitzender der Tempelhofer SPD ist, gibt es dazu am 10. Februar ein Treffen zwischen seiner Partei und der CDU.

Aufgestellt werden sollen die Kandidaten bei der SPD nach Angaben von Axel Seltz "vor den Sommerferien", bei der CDU Hapel zufolge "im Frühjahr". Die Grünen wollen sich nach Angaben Ziemers erst einmal anhören, welche Ressorts die CDU überhaupt in Aussicht stellt.

Stadtrat Band kündigte zudem an, dass einzelne Teile seines Ressorts schon vor dem 1. Januar 2001, dem Termin der Bezirksfusion, mit ihren entsprechenden Schöneberger Verwaltungseinheiten zusammengehen könnten. Überlegungen gebe es dazu für die Stadtbibliotheken sowie für das Veterinäramt und die Lebensmittelüberwachung. Schönebergs Bürgermeisterin Ziemer sprach sich gestern aus rechtlichen Gründen gegen einen vorgezogenen Zusammenschluss der Bibliotheken aus. Sie gehörten in beiden Bezirken unterschiedlichen Verwaltungseinheiten an, die nur jeweils komplett fusionieren könnten, sagte sie.

tob