© dpa/Boris Roessler
Tagesspiegel Plus Update
1. Mai in Berlin: Palästina-Fahnen und antiisraelische Parolen – was ist verboten und was nicht?
Sprechchöre für Palästina und gegen Israel sind für die Polizei oft schwer zu bewerten. Was ist noch Meinungsfreiheit, wo beginnt ein Gewaltaufruf, Volksverhetzung oder Antisemitismus?
| Update:
Seit dem Überfall der Palästinenser-Terrororganisation Hamas auf Israel achtet die Polizei in Deutschland noch genauer als zuvor bei Demonstrationen auf verbotene Symbole und Parolen. Erst recht stellt sich die Frage, was für propalästinensische Gruppen als Meinungsfreiheit erlaubt ist und was nicht, nun wieder am 1. Mai. Zum Teil gelten in verschiedenen Bundesländern nicht dieselben Regeln.
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