Nutzung von Militäreinrichtungen im ganzen Land: Schweden schließt umstrittenes Abkommen mit den USA

Das schwedische Parlament hat ein umstrittenes Abkommen über die militärische Zusammenarbeit mit den USA gebilligt. Das teilte der schwedische Reichstag am späten Dienstagabend mit. Geregelt würden die Bedingungen für eine US-Militärpräsenz in Schweden. Im Dezember hatten sich die beiden Länder auf das Verteidigungsabkommen geeinigt.

Danach dürfen US-Truppen 17 Militäreinrichtungen in Schweden nutzen. Dazu gehören Militärflugplätze und Marinestützpunkte sowie Standorte für Bodentruppen, die über das ganze Land verstreut sind und auf denen die USA Militärpersonal und -ausrüstung einsetzen und Übungen durchführen dürfen.

Der schwedische Verteidigungsminister Pål Jonson zeigte sich zufrieden: Das Abkommen schaffe wesentlich bessere Bedingungen für die Unterstützung durch die USA im Falle einer Krise oder eines Krieges, zitierte ihn der Sender SVT.„Es trägt zur Stabilität in ganz Nordeuropa bei.“

Kritiker bemängelten, das Abkommen enthalte keine Formulierungen zur Stationierung von Atomwaffen. Die Regierung wies dagegen darauf hin, dass Schwedens Position, in Friedenszeiten keine Atomwaffen auf schwedischem Boden zuzulassen, bekannt sei und respektiert werde.

Schweden wurde erst am 7. März nach einer fast zweijährigen Hängepartie Mitglied der Nato. Das skandinavische Land hatte die Mitgliedschaft im Mai 2022 unter dem Eindruck des russischen Einmarsches in die Ukraine beantragt und damals noch gehofft, schon im darauffolgenden Sommer beitreten zu können. Die Bündnismitglieder Türkei und Ungarn hielten den Beitrittsprozess aber mehr als ein Jahr lang auf.

Zusammen mit Schweden hatte 2022 auch Finnland die Mitgliedschaft in der Nato beantragt. Das Land wurde allerdings bereits im April vergangenen Jahres als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheißen. (dpa)