Linke-Politiker: Büttner soll Antisemitismusbeauftragter werden

Der Linke-Abgeordnete Andreas Büttner soll nach Willen fast aller Landtagsfraktionen der erste Antisemitismusbeauftragte von Brandenburg werden. Der Hauptausschuss des Landtags wählte den 50-Jährigen am Mittwoch nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur mit Mehrheit als Vorschlag für die nächste Plenarsitzung. Zuvor hatten sich die Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und Grünen sowie die Linksfraktion und die Gruppe der Freien Wähler verständigt. Die AfD-Fraktion lehnt die Schaffung des Beauftragten ab. Damit geht eine längere Suche zu Ende. Büttner setzte sich unter zahlreichen Kandidaten durch. Die Jüdischen Gemeinden waren ins Verfahren eingebunden. Der Landtag entscheidet in der kommenden Woche abschließend.

Büttner zeigte sich erfreut. «Wir brauchen diese Funktion jetzt dringender denn je», sagte er der dpa. Er ist religionspolitischer Sprecher der Linksfraktion und einer der Vorsitzenden des Freundeskreises Israel im Brandenburger Landtag. Nach eigenen Angaben ist er Mormone, aber nicht aktiv. Der Antisemitismusbeauftragte soll Ansprechpartner für Jüdinnen und Juden sein, auch bei mutmaßlich antisemitischen Vorfällen. Die Zahl antisemitisch motivierter Straftaten in Brandenburg war im vergangenen Jahr sprunghaft gestiegen.

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