Landeshauptstadt: Langes Warten auf das Elterngeld

Die Stadtverwaltung kommt mit der Bearbeitung der Anträge auf Elterngeld nicht hinterher. Potsdamer Familien müssen aktuell durchschnittlich zwei Monate warten, ehe ihnen die Lohnersatzleistung ausgezahlt wird – und das, obwohl Mütter und Väter ab Beginn ihrer Elternzeit ohnehin kein Gehalt beziehen. Es geht um Beträge von bis zu 1800 Euro pro Monat.

Stadtsprecher Jan Brunzlow bestätigte den PNN am Montag auf Anfrage, dass die Bearbeitungszeit für Anträge auf Elterngeld derzeit bei rund acht Wochen liegt. Angestrebt werde, es in der Hälfte der Zeit zu schaffen. Diese Spanne ist auch vom Gesetzgeber als Bearbeitungszeitraum vorgesehen. Eine Beschleunigung der Auszahlung sei daher zwingend erforderlich, sagte Brunzlow. Als Gründe für den Antragsstau nannte er Personalknappheit und -überlastung in der städtischen Elterngeldstelle, die an das Jugendamt angebunden ist.

Der Stadtsprecher kündigte an, die Verwaltung werde nun gegensteuern: Die Elterngeldbehörde werde mit einer zusätzlichen Stelle verstärkt. Zudem gebe es die Hoffnung, dass sich die Berechnung mit einem seit 1. Januar geltenden Gesetz zur Vereinfachung des Elterngeldvollzuges leichter und schneller gestalten könnte (siehe Kasten). Doch die Gesetzesnovelle sorge derzeit für Probleme, weil auch noch Anträge nach alter Rechtslage bearbeitet werden müssten. Brunzlow fügte hinzu, auch in den nächsten Jahren könnten – in Abhängigkeit von der Geburtenentwicklung und den daraus resultierenden Anträgen auf Elterngeld – jeweils Schwankungen bei der Bearbeitungszeit von Elterngeldanträgen auftreten: „Das lässt sich nicht vermeiden.“

Schon einmal gab es in Potsdam beim Elterngeld einen Antragsstau: So hatte die Verwaltung nach einer Gesetzesnovelle Ende 2010 einräumen müssen, dass Antragsteller damals sogar bis zu zwölf Wochen auf Geld warten mussten. Ein Dreivierteljahr später lag die Bearbeitungsdauer nur noch bei rund fünf Wochen. Auch anderswo ist das Problem bekannt. So dauert im Landkreis Potsdam-Mittelmark die Bearbeitung eines Antrags derzeit rund sieben Wochen, wie Behördensprecherin Andrea Metzler auf Anfrage erklärte. Auch im benachbarten Berlin hatte es zuletzt Kritik gegeben, weil in einzelnen Bezirksämtern Unterlagen bis zu 15 Wochen lang liegen blieben. Auch in Städten wie Bremen oder Leipzig war laut Medienberichten von langen Wartezeiten die Rede. Stadtsprecher Brunzlow sagte, die Berechnung der Höhe des Elterngelds sei sehr komplex, vor allem bei Selbstständigen. Mit den Gesetzesänderungen sei eine Erleichterung bei der Berechnung zu erwarten.

In Potsdam ist die Zahl der Elterngeldanträge in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen. So gab es 2009 noch 2090 Antragsteller. Für 2012 geht die Stadtverwaltung laut Brunzlow von rund 2500 Anträgen aus, eine abschließende Statistik könne wegen des laufenden Verfahrens noch nicht erstellt werden. 2011 waren laut dem Statistikbericht der Stadt rund ein Drittel der Antragsteller Männer – bundesweit gehört Potsdam zu den Städten, in denen Männer das Elterngeld am häufigsten in Anspruch nehmen.