Stimmung „sehr kämpferisch“: Palästina-Protestcamp an der Freien Universität in Berlin soll verlängert werden

Die Aktivitäten rund um das propalästinensische Protestcamp an der Freien Universität Berlin (FU) sind nach Hochschul-Angaben bislang friedlich verlaufen. „Nach Beobachtung der Freien Universität Berlin verläuft das Camp unauffällig, Zwischenfälle sind zentral nicht bekannt, dies gilt auch für etwaige Auswirkungen auf den Lehrbetrieb“, sagte ein FU-Sprecher der Deutschen Presse-Agentur.

Eine kleine Studenten-Gruppe hatte vor einer Woche auf Initiative der Gruppe „Palästinakomitee“ mit dem Aufbau eines Zeltlagers begonnen. Das Protestcamp ist bei der Polizei als Demonstration noch bis zum Donnerstag (27. Juni) auf einer Rasenfläche nahe dem Henry-Ford-Bau der FU angemeldet. Die Rasenfläche gilt laut Uni als öffentlich zugängliche Fläche und fällt damit unter das Demonstrationsgesetz. 

Camp soll verlängert werden

Nun steht fest, dass die Teilnehmer ihren Protest über den angekündigten Zeitraum hinaus fortsetzen wollen. Die Versammlungsanmelderin habe eine Verlängerung bis zum 12. Juli angemeldet, wie eine Sprecherin der Polizei auf Anfrage mitteilte. „Der Antrag zur Verlängerung befindet sich bei der zuständigen Dienststelle in Bearbeitung und wird derzeit geprüft.“

Das Camp werde dauerhaft von Polizisten betreut. „Straftaten mit eindeutig antisemitischem Hintergrund sind der Polizei Berlin im Zusammenhang mit dem aktuellen Protestcamp derzeit nicht bekannt“, sagte die Sprecherin. Ausrufe oder Äußerungen, die als antisemitisch verstanden werden könnten, aber keinen Straftatbestand erfüllten, würden nicht erfasst. 

Nach Angaben von Vargas beteiligen sich rund 50 Menschen an dem Camp. Manche blieben über Nacht, andere hielten sich nur tagsüber in dem Camp auf. Die Teilnehmer organisieren Vorträge, Workshops und Gesprächsrunden zu Themen im Zusammenhang mit dem Gazakrieg. 

FU toleriert Zeltlager

Vargas beschrieb die Stimmung als „gut“ und „sehr kämpferisch“. Die Demonstranten wollen eigenen Angaben zufolge gegen einen anhaltenden „Völkermord“ durch Israel protestieren. Sie fordern unter anderem einen Waffenstillstand. Die Aktion wendet sich auch gegen die Räumung früherer ähnlicher Camps und Besetzungen von Teilen der Universität sowie gegen Repressionen gegen Studenten. 

Die FU hatte vergangene Woche angekündigt, das Zeltlager tolerieren zu wollen, wenn Antisemitismus, Gewaltaufrufe und Sachbeschädigungen ausblieben. Andernfalls würde die Uni mit Anzeigen reagieren. (dpa)