„Null Selbstkritik, keine Kurskorrektur“: Wagenknecht wirft Scholz vor, die Botschaft der Wähler nicht verstanden zu haben

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat nach dem Sommerinterview mit Olaf Scholz (SPD) Kritik am Bundeskanzler geübt. Scholz habe „die Botschaft der Wähler nicht verstanden“, sagte Wagenknecht am Sonntagnachmittag der Nachrichtenagentur AFP.

„Null Selbstkritik, keine Kurskorrektur.“ Das „katastrophale Europawahlergebnis der Ampel“ und die hohe Unzufriedenheit im Land schienen für den Kanzler keine Rolle zu spielen, kritisierte Wagenknecht.

Scholz hatte sich in dem Interview mit der ARD sowohl zum schlechten Ergebnis der SPD und der Ampel-Parteien bei der Europawahl als auch zu seinen Zustimmungswerten als Kanzler geäußert.

Nach der Europawahl waren aus der Opposition auch Rufe nach Neuwahlen laut geworden. „Wir gehen gemeinsam nach vorn“, sagte Scholz am Sonntag mit Blick auf die SPD, „übrigens auch in die nächste Bundestagswahl, um sie zu gewinnen“.

Wagenknecht sagte dazu, Deutschland könne es sich „nicht leisten, dass die Ampel eineinhalb Jahre weiter alles verspielt, was Millionen Menschen mit harter Arbeit aufgebaut haben“. Die Bundestagswahl findet im Herbst 2025 statt.

Scholz und Merz sehen mögliche BSW-Kooperation als Sache der Länder

Mit Blick auf eine mögliche Regierungsbeteiligung des BSW nach den bevorstehenden Landtagswahlen sehen sowohl Scholz als auch der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz die Entscheidungshoheit bei den jeweiligen Landesverbänden ihrer Parteien. „Es hat sich bewährt, dass man denen, die vor Ort Erfahrung haben, selbst Entscheidungen überlässt und nicht von außen da reinredet“, sagte Scholz im ARD-Interview.

Auch Merz bekräftigte am Sonntag im ZDF-Sommerinterview mit Blick auf eine mögliche Kooperation mit dem BSW, dass die Entscheidung bei den CDU-Landesverbänden liege. „Was auf der landespolitischen Ebene nach diesen sehr schwierigen Landtagswahlen jetzt im Herbst passiert, das müssen zuerst die Landesparteien entscheiden“, sagte Merz. Darüber gebe es in der CDU „einen Konsens“.

In Umfragen liegt das BSW in Thüringen und Sachsen derzeit hinter AfD und CDU auf Rang drei, in Brandenburg zudem hinter der derzeit regierenden SPD auf Platz vier. Da keine Partei mit der zurzeit in Umfragen führenden AfD koalieren möchte, könnte das BSW auch an neuen Landesregierungen beteiligt sein. (AFP)