Berliner CDU: Das "System Schmitt" läuft nicht mehr rund

Noch einer, der sagt, mit dem „System Schmitt“ in der CDU müsse Schluss sein. Claudio Jupe heißt der Mann, und mit dem „System Schmitt“ ist die jahrelang erfolgreiche Methode des Bundestagsabgeordneten Ingo Schmitt gemeint, den CDU-Kreisverband City seinen Interessen unterzuordnen. Jupe, ein Anwalt von 60 Jahren, ist seit 23 Uhr 10 am Mittwochabend Ortsvorsitzender der CDU Grunewald-Halensee. Und er ist dort angetreten, um in der CDU Charlottenburg-Wilmersdorf neue Verhältnisse herbeizuführen.

Die Gegner des umstrittenen Kreisvorsitzenden haben den 27. Februar im Blick. Dann wählt die CDU Charlottenburg-Wilmersdorf ihren neuen Vorstand. Schmitt, der noch vor einem halben Jahr der mächtigste Mann in der ganzen Berliner CDU gewesen ist, hat seit ein paar Tagen einen Herausforderer. Der Abgeordnete Andreas Statzkowski glaubt, die City-CDU zu besseren Ergebnissen führen zu können als unter Schmitt üblich. Mit der Wahl Jupes zum Ortschef und der Wahl seiner Delegierten für den Kreisparteitag sind die Schmitt-Gegner dem Machtwechsel in „Cha-Wi“, wie sie in der CDU sagen, nähergekommen.

Machtwechsel ist ein großes Wort, aber im Ortsverband Grunewald-Halensee machten sie etwas aus dem mühsamen Weg zur neuen Mehrheit im Kreisverband. Um 19 Uhr hatte die Versammlung beginnen sollen, um 20 Uhr 45 ging es wirklich los. 128 CDU Mitglieder waren am Eingang zum BVV-Saal des Wilmersdorfer Rathauses auf den Stand ihrer Beitragszahlungen geprüft worden: Wer im Rückstand war, musste zahlen – oder er hätte nicht mitstimmen dürfen.

Wenn es um die Macht geht, geht es immer um die Satzung. Also unterschied Versammlungsleiter Statzkowski fein zwischen Personaldiskussion und Aussprache über Jupe und dessen Herausforderer Jürgen Pusch – er wollte keinen Anfechtungsgrund liefern. Pusch war leicht als Schmitt-Mann zu erkennen, auch wenn er es nicht sagte. Der pensionierte Polizei-Hauptkommissar neigte, darin Schmitt ähnlich, zum schrägen Sprachbild: „In einer Nacht- und Nebelaktion“, so sagte er, sei er in den „O -Vau“ gekommen, um diesen „zu einen“ und nach vorn zu bringen. Nacht und Nebel? Zu einen? Nach vorn zu bringen? Darüber wunderten sich viele in dem bürgerlichen Ortsverband, dem bekannte Leute wie Klaus Landowsky und Peter Schwenkow angehören.

Puschs Überzeugungskraft litt auch daran, dass er immer wieder vor aller Augen von Stefanie Bung beraten wurde. Bung ist Schmitts Freundin, kommt aus dem „O-Vau“, den Pusch bei Nacht und Nebel verlassen hatte, um in Grunewald-Halensee die Mehrheit für Schmitt zu retten. Als Jupe sich mit 82 zu 39 Stimmen als neuer Ortsverbandsvorsitzender durchgesetzt hatte, versicherte Bung vor der Tür, Ingo Schmitt habe jedenfalls die Mehrheit aller Delegierten. Das wird sich Ende Februar zeigen. Werner van Bebber