Auch Anti-Fake-News-Chefin Irwin geht: Verantwortliche für Kampf gegen Hassrede verlässt Twitter

Twitter muss bereits zum zweiten Mal seit der Übernahme durch Elon Musk den Posten mit Verantwortung für den Kampf gegen Hassrede neu besetzen. Die bisher zuständige Top-Managerin Ella Irwin bestätigte am Freitag dem Magazin „Fortune“, dass sie nicht mehr bei Twitter beschäftigt ist. Informationen zu Hintergründen wurden zunächst nicht bekannt.

Irwins Vorgänger Yael Roth hatte Twitter im November einige Wochen nach dem Kauf durch Musk verlassen und kritisierte danach dessen Kurs beim Umgang mit problematischen Inhalten.

Musk hatte Twitter mit der Ankündigung übernommen, für „absolute“ Redefreiheit einzustehen. Das weckte sofort die Sorge, dass Twitter beim Kampf gegen Hassrede und Beleidigungen auf der Plattform nachlassen werde.

Unser Recht gilt für alle Plattformen, wir werden es durchsetzen.

Nancy Faeser, Bundesinnenministerin (SPD)

Mehrere große Werbekunden pausierten ihre Anzeigen-Aktivität, weil sie ein negatives Umfeld für ihre Marken befürchteten.

Vergangene Woche war Twitter nach Angaben der EU-Kommission aus einem freiwilligen EU-Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Falschinformationen ausgestiegen. Dieser verlangt von den Unternehmen, gegen die Verbreitung von Fake News vorzugehen und regelmäßig einen Bericht über Fortschritte zu erstatten.

Dabei geht es unter anderem darum, wie viele falsche Accounts erstellt und genutzt wurden oder wie sich Faktenchecks auf die Verbreitung von Desinformationen auswirkten.

Zu den Unternehmen, die den Kodex unterzeichnet haben, gehören neben Twitter auch Google, TikTok, Microsoft sowie Meta, der Mutterkonzern von Facebook und Instagram.

Bereits im Februar hatte die EU-Kommission berichtet, dass der Bericht von Twitter zuletzt hinter den anderen zurückgeblieben sei. Was eingereicht worden sei, habe nur wenig spezifische Informationen und keine zielgerichteten Daten enthalten, hieß es von der Brüsseler Behörde.

An die dort festgelegten Verpflichtungen bleibe das Unternehmen aber gebunden, warnte EU-Industriekommissar Thierry Breton nach dem Ausstieg aus dem Verhaltenskodex. „Sie können weglaufen, aber sie können sich nicht verstecken.“

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Über die freiwilligen Selbstverpflichtungen hinaus werde der Kampf gegen Desinformation im Rahmen des EU-Gesetzes über Digitale Dienste (DSA) vom 25. August an verpflichtend sein. „Unsere Teams werden zur Durchsetzung bereit sein.“

Das DSA soll unter anderem sicherstellen, dass Plattformen illegale Inhalte auf ihren Seiten schneller entfernen. Bei Verstößen drohen Bußgelder von bis zu sechs Prozent des Jahresumsatzes.

Auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser nannte Twitters Vorgehen verantwortungslos. „Desinformation, Lügen und Propaganda befeuern Hass und sind Gift für die Demokratie“, so die SPD-Politikerin in der vergangenen Woche. „Unser Recht gilt für alle Plattformen, wir werden es durchsetzen.“

Einigen Studien zufolge findet sich auf der Plattform inzwischen mehr Hassrede, Musk bestreitet das. (dpa, Tsp)