Missverständlicher Satz von Merz über Medien: „Wir brauchen die nicht mehr“

Eine vermeintliche Absage des CDU-Politikers Friedrich Merz an die herkömmliche Medienberichterstattung hat zunächst für Empörung beim Deutschen Journalisten-Verband (DJV) gesorgt. Merz hatte am 21. Januar bei einer Veranstaltung in Aachen gesagt: "Wir brauchen die nicht mehr."

Über eigene Social-Media-Kanäle wie Youtube könnten Politiker ihre eigenen Interessen wahrnehmen und "ihre eigene Deutungshoheit auch behalten", so Merz. Wörtlich sagte er über die Journalistinnen und Journalisten: „Wir brauchen die nicht mehr.“ Das sei eine gute Folge der Digitalisierung.

In einer ersten Reaktion zeigte sich der DJV am Montag in einem offenen Brief an Merz "in hohem Maße irritiert". Sollte der potenzielle künftige CDU-Bundesvorsitzende und Kanzlerkandidat Journalisten und Medien "als vierte Säule des Staats aushebeln wollen", werde der Journalistenverband "erbitterten Widerstand" leisten, kündigte der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall an.

Er fragte Merz nach seinem "Verständnis von der Rolle der Medien im demokratischen Rechtsstaat" und ob er Journalisten für eine "überflüssig gewordene Berufsgruppe" halte.

Eine richtige Machtverschiebung

Das wollte Merz nicht so stehen lassen. In einer auf Twitter dokumentierten Mail an DJV-Chef Überall erklärte der Politiker, der von ihm gesagte Satz "Wir brauchen die nicht mehr" stünde ausschließlich und erkennbar im Zusammenhang mit der Verbreitung von Nachrichten über die Social-Media-Kanäle. Er habe mit dieser Feststellung in keiner Weise die Bedeutung einer freien Presse in Frage gestellt.

Wer Merz kenne, wisse, dass er die Pressefreiheit für eine der Grundvoraussetzungen einer offenen und freien Gesellschaft halte. "Es gibt also keinerlei Notwendigkeit, den Widerstand des DJV zu organisieren. Im Gegenteil, Sie haben mich bei diesem Thema immer an Ihrer Seite."

DJV-Chef Überall wiederum reagierte auf diese Mail und schrieb an Merz zurück. "Ich freue mich über Ihre Klarstellung in Sachen Pressefreiheit und den gesellschaftlichen Wert von Journalismus." Mit Merz über die "tatsächlichen Bedrohungen" der Pressefreiheit in einen Dialog zu treten, würde Überall sehr freuen.

Merz sagte beim "AKV-Rittertalk", einer Vortragsreihe des Aachener Karnevalsvereins: "Im Augenblick gibt's ja eine richtige Machtverschiebung zwischen denen, die Nachrichten verbreiten und denen, die Nachrichten erzeugen."

Er fuhr fort: "Und zwar zugunsten derer, die die Nachrichten erzeugen." Merz fügte hinzu: "Und das ist das Schöne: Sie können heute über Ihre eigenen Social-Media-Kanäle, über Youtube, sie können ein Publikum erreichen, das teilweise die öffentlich-rechtlichen, auch die privaten institutionalisierten Medien nicht mehr erreichen." Wenn diese richtig genutzt würde, "dann haben Sie über diese Kanäle eine Möglichkeit, ihre eigenen Interessen wahrzunehmen, ihre eigene Deutungshoheit auch zu behalten über das, was Sie gesagt haben in ganz anderer Form, als wir das früher gehabt haben", sagte der frühere Unionsfraktionsvorsitzende.

Der Aachener Karnevalsverein (AKV) zeichnet seit 70 Jahren Ritter mit dem Orden wider den tierischen Ernst aus. Merz war 2006 zum Ordensritter gekürt worden. In diesem Jahr erhielt ihn der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet, der ebenfalls als Anwärter auf den CDU-Vorsitz im Bund gilt. (AFP, Tsp)