Scholz bricht nach Argentinien auf: Energie und Ukrainekrieg als zentrale Themen der Südamerika-Reise

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Samstag mit dem neuen Regierungsflieger „Konrad Adenauer“ zu seiner ersten Südamerika-Reise als Regierungschef aufgebrochen.

Die viertägige Reise beginnt in Argentinien, anschließend geht es weiter nach Chile und Brasilien. Inhaltlich geht es unter anderem um den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen, Energieversorgung, Klimaschutz und den Angriffskrieg auf die Ukraine.

Erste Station ist Buenos Aires (Ankunft 19.00 Uhr Ortszeit/23.00 MEZ), wo Scholz zunächst mit Präsident Alberto Fernandez zusammenkommt. Geplant ist dann ein Abendessen mit Vertretern der argentinischen Wirtschaft. Am Sonntagabend reist Scholz weiter nach Chile, am Montag und Dienstag steht dann Brasilien auf dem Programm.

Mission der Reise: Neue Partnerschaften im Energiesektor

Der SPD-Politiker hat sich vorgenommen, im Zuge der Zeitenwende nach dem russischen Angriff auf die Ukraine die internationalen Beziehungen Deutschlands breiter aufzustellen, um neue Abhängigkeiten von einzelnen Ländern wie einst von Russland und seinem Gas zu vermeiden.

Auf seiner ersten Reise als Bundeskanzler nach Lateinamerika wird Scholz von einer Wirtschaftsdelegation begleitet, der ein Dutzend Manager und Verbandsvertreter angehören.

Ziel der Reise sind auch neue Partnerschaften im Bereich der Lieferung von Rohstoffen und Energieträgern. Damit soll Deutschlands Versorgung etwa bei Seltenen Erden unabhängiger von Ländern wie China gemacht werden.

Wirtschaftlich ist Lateinamerika unter anderem wegen seiner Rohstoffvorkommen interessant. Eisen und Stahl, Kupfer, Blei, Zink und vor allem das für die Herstellung von Elektro-Autos so wichtige Lithium finden sich auf dem Kontinent.

Wirtschaft fordert Freihandelsabkommen

Industriepräsident Siegfried Russwurm nannte die Reise „ein wichtiges Signal zur richtigen Zeit“. Der Chef des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) erhofft sich einen neuen Schub für das geplante Freihandelsabkommen.

Scholz sollte sich in Argentinien und Brasilien für eine schnelle Einigung stark machen, forderte er. „Wir dürfen die Chance nicht verpassen, eines der wichtigsten Projekte auf unserer bilateralen Handelsagenda umzusetzen.“

Auch der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Peter Adrian, forderte eine Ratifizierung des Abkommens mit den Mercosur-Staaten und der Abkommen mit Mexiko und Chile. „Wir dürfen in unseren wirtschaftlichen Engagements in Lateinamerika jetzt nicht zusätzlich ins Hintertreffen geraten,“ so Adrian.

Bei einem auf dem Weg nach Argentinien geführten Interview mit dem Medienverbund Grupo de Diarios América betonte Scholz, dass er sich von der Reise konkrete Ergebnisse im Bereich der erneuerbaren Energien erhoffe.

Wir suchen Partnerschaften auf Augenhöhe und voller Respekt

Olaf Scholz, Bundeskanzler

Man unterstütze „sehr die Bemühungen der EU-Kommission mit den Mercosur-Partnern zeitnah eine Einigung zu erreichen“, so der Bundeskanzler.

Scholz: Ukrainekrieg ist „keine rein europäische Angelegenheit“

Scholz will die Besuche auch dafür nutzen, um die deutsche Position im Ukraine-Krieg zu erläutern. 

Dem Medienverbund Grupo de Diarios América sagte der SPD-Politiker, dass der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine „ein eklatanter Bruch des Völkerrechts und damit keine rein europäische Angelegenheit“ sei.

Demnach setzt der SPD-Politiker bei der Verurteilung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auch auf die Staaten Lateinamerikas. „Wer sich über zentrale Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen hinwegsetzt, sägt am Fundament der internationalen Ordnung“, so Scholz im Interview.

Weiter verwies der Bundeskanzler darauf, dass Deutschland mit vielen Staaten Lateinamerikas und der Karibik ein festes Fundament aus Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Völkerrecht verbinde. „Gemeinsam stehen wir für staatliche Souveränität und friedliche Konfliktbeilegung weltweit ein.“

Brasilien: Treffen mit Präsident Lula am Montag geplant

Am Montag und Dienstag beendet Scholz seine Reise in Brasilien, dem größten und bevölkerungsreichsten Land des Kontinents. Dort wird er den am 1. Januar vereidigten linken Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva treffen, der sich im Oktober in einer Stichwahl gegen den auch „Donald Trump der Tropen“ genannten Jair Bolsonaro durchgesetzt hatte.

Lula da Silva war im Mai 2022 - einige Monate vor seiner Wahl - mit Kritik am ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj aufgefallen. „Dieser Typ ist für den Krieg genauso verantwortlich wie Putin“, sagte Lula dem Magazin „Time“.

„Wir ermutigen diesen Typen - und dann denkt er, er sei das Sahnehäubchen“, so der brasilianische Präsident.

Bei der Südamerika-Reise sollen unter anderem die stockenden Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten diskutiert werden, zu denen auch Argentinien und Brasilien gehören. Diese beiden Länder sind ebenfalls Mitglieder der G20 der wichtigsten Wirtschaftsmächte.

Neuer Airbus als „Air Force One“: 14 Stunden für 12.000 Kilometer

Für seine Südamerika-Reise nutzen der Bundeskanzler und die Wirtschaftsdelegation den Airbus „Konrad Adenauer“ vom Typ A350-900. Es ist das erste von insgesamt drei dieser Flugzeuge, das die volle VIP-Ausstattung mit Büros und einem Lounge-Bereich hat - über die Einzelheiten schweigt sich die Bundeswehr allerdings aus.

© dpa/Kay Nietfeld

Die „Adenauer“ gilt damit quasi als neue „Air Force One“ für die Bundesregierung und den Bundespräsidenten. Sie war bereits von Bundespräsident Frank-Walter-Steinmeier auf einer Brasilien-Reise über den Jahreswechsel getestet wurden.

Jetzt ist Scholz erstmals mit dem weiß lackierten Flugzeug mit schwarz-rot-goldenen Streifen unterwegs.

Die „Adenauer“ ist 67 Meter lang, 960 Stundenkilometer schnell, fliegt mehr als 13.000 Meter hoch und kann jedes Ziel auf dieser Welt ohne Zwischenlandung erreichen. Für die 12.000 Kilometer lange Strecke nach Buenos Aires waren 14 Stunden angesetzt. (dpa, AFP, Tsp.)