China übergibt Protestnote an deutsche Botschaft: Stark-Watzinger vereinbart Forschungskooperation mit Taiwan

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger ist am Dienstag in Taiwan eingetroffen. Auf dem Programm des zweitägigen Besuchs in der demokratischen Inselrepublik stehen unter anderem Treffen mit Regierungsmitgliedern und Wissenschaftlern.

„Mir liegt viel daran, die bestehende Kooperation in Wissenschaft, Forschung und Bildung zu stärken und auszubauen“, sagte die FDP-Politikerin nach ihrer Ankunft in der Hauptstadt Taipeh.

Im Zentrum der Reise stehe deshalb der intensive Austausch über die Zukunftsthemen Halbleiterforschung, Grüner Wasserstoff und Batterieforschung. „Sie sind für Deutschland und Taiwan gleichermaßen wichtig und Grundlage für Wachstum und Wohlstand.“

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Stark-Watzinger wird etwa Gespräche mit Wissenschafts- und Technologieminister Tsung-Tsong Wu und Digitalministerin Audrey Tang führen.

Ihr Besuch ist der hochrangigste von deutscher Seite in Taiwan seit 1997. Der Inselstaat betrachtet sich selbst als unabhängig. Aus der Sicht Chinas gehört Taiwan allerdings zur Volksrepublik.

China protestiert gegen Besuch

China protestiert gegen den Taiwan-Besuch von Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger. Man lehne entschieden die Visite ab und habe eine scharfe Protestnote der deutschen Botschaft in Peking übergeben, teilte das Außenministerium am Dienstag mit. 

Besuche westlicher Politiker werden stets kritisiert. Die chinesische Botschaft in Berlin hatte bereits vorab ihr „großes Missfallen“ über die Reise zum Ausdruck gebracht. Das Bundesbildungsministerium betonte, dass es sich um einen „Fachbesuch“ handele.

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Die Reise beschränkt sich auf Treffen im Forschungs- und Wissenschaftsbereich. Politische Gespräche etwa mit der Präsidentin der Insel, Tsai Ing-wen, oder mit Außenminister Joseph Wu sind dem offiziellen Besuchsprogramm zufolge nicht geplant.

Wissenschaftskooperation mit Taiwan vereinbart

Im Beisein Stark-Watzingers und Tsung-Tsong Wus wurde am Dienstag zudem eine Vereinbarung für verstärkte deutsch-taiwanische Forschungszusammenarbeit unterzeichnet. In dem Papier erklären beide Seiten die Absicht, auf breiter Basis in Wissenschaft und Technologie zu kooperieren.

Die FDP-Politikerin nannte Taiwan einen „Wertepartner“, auch mit Blick auf die Forschung. Sie verwies dabei etwa auf Wissenschaftsfreiheit und Transparenz. Die Reise stößt in der demokratischen Inselrepublik auf großes öffentliches Interesse.

Die Unterzeichnung wurde von zahlreichen Journalisten verfolgt. Die FDP-Politikerin reiste per Linienflug an und wird vom Vorsitzenden des Forschungsausschusses des Bundestages, Kai Gehring (Grüne), begleitet. (dpa)