Nach Rücktrittsandrohung: Spaniens Ministerpräsident Sánchez bleibt im Amt

Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez will sein Amt infolge einer Korruptionsanzeige gegen seine Ehefrau doch nicht niederlegen.

„Ich habe beschlossen, wenn möglich, mit noch mehr Kraft an der Spitze der Regierung weiterzumachen“, sagte Sánchez in seiner Rede vor dem Regierungspalast Moncloa in Madrid. Zu seiner Entscheidung, zu der er zusammen mit seiner Frau gekommen sei, hätten auch die Solidaritätskundgebungen seiner Anhänger am Wochenende in Madrid und anderen Städte beigetragen. Sánchez rief dazu auf, gegen den „Sumpf“ in der Politik zu kämpfen. 

Der 52-Jährige, der die viertgrößte EU-Volkswirtschaft seit 2018 regiert, hatte am Mittwoch auf X, vormals Twitter, geschrieben, er wolle darüber nachdenken, ob es sich noch „lohnt, trotz des Sumpfes, in dem die Rechten und Rechtsextremen versuchen, Politik zu machen. Ob ich weiter an der Spitze der Regierung stehen oder von dieser hohen Ehre zurücktreten soll“.

Am Wochenende gingen in Madrid und anderen Städten des Landes Tausende auf die Straße, um für den Verbleib von Sánchez im Amt zu demonstrieren. Die Demonstranten trugen Plakate mit Aufschriften wie „Sánchez, ja, mach weiter“ oder „Gib nicht auf“.

© dpa/A. Pérez Meca

Die Anzeige gegen die Frau des Regierungschefs war von der als sehr rechtsgerichtet eingestuften Organisation „Manos Limpias“ (Saubere Hände) erstattet worden. Sie wirft Begoña Gómez (49), die kein öffentliches Amt bekleidet, Einflussnahme und Korruption in der Wirtschaft vor. Manos Limpias räumte später ein, die Anzeige basiere auf Medienberichten, die durchaus falsch sein könnten.

Gemäß Verfassung müsste König Felipe VI. nach einem Rücktritt von Sánchez Konsultationen mit den Parteichefs durchführen, um dem Parlament einen Nachfolger vorzuschlagen. Es wird derweil nicht ausgeschlossen, dass Sánchez im Amt bleibt und dem Parlament die Vertrauensfrage stellt oder aber eine vorgezogene Wahl ankündigt. (dpa)