Gehört die Ukraine bald zur Europäischen Union?: „EU-Erweiterung und Reform müssen Hand in Hand gehen“
Frankreichs Europa-Staatssekretärin Laurence Boone will nicht, dass das Bild der EU in der Öffentlichkeit allein von Brüssel geprägt wird. Auch zur EU-Erweiterung hat sie klare Vorstellungen.
Frau Boone, am Mittwoch wird die EU-Kommission ihr Erweiterungspaket vorlegen: die Fortschrittsberichte zu den jeweiligen EU-Beitrittskandidaten. Es wird vermutet, dass die Kommission den Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau empfehlen wird. Es sind aber die Mitgliedstaaten, die entscheiden, ob die Gespräche beginnen – und zwar einstimmig. Wie ist die Position Frankreichs?
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat sich diesbezüglich bereits sehr deutlich geäußert. Die Frage ist nicht, ob es eine EU-Erweiterung geben soll – bei der es neben der Ukraine und Moldau auch um die Länder des Westbalkans geht: Es soll sie geben. Die Frage ist auch nicht, wann: Sie soll so bald wie möglich stattfinden. Die Frage ist, wie wir den Erweiterungsprozess durchführen.
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