Tagesspiegel Plus
Kampf gegen Antisemitismus in der Kultur: Claudia Roth, empfindlich ausgebremst
Das Gutachten eines Verfassungsrechtlers meldet verfassungsrechtliche Bedenken gegen Antidiskriminierungsklauseln und Selbstverpflichtungen bei der Kulturförderung an.
Von Christiane Peitz
Kann der Staat sich bei der Kulturförderung gegen Antisemitismus absichern und Subventionen an entsprechende Auflagen und Selbstverpflichtungen der Kunstschaffenden knüpfen? Wie lassen sich das im Grundgesetz verankerte Diskriminierungsverbot und die dort ebenfalls garantierte Kunstfreiheit miteinander vereinbaren? Darüber wird seit dem Antisemitismusskandal auf der Documenta Fifteen gestritten.
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