Meinung: Zuwanderung: K wie kein Kompromiss

Kaiser Franz hätte "Schaun mer mal" gesagt, Edmund Stoiber sagt: "Das muss man sehen." Gemeint ist die Frage, ob es bei der Zuwanderung noch eine Einigung zwischen Regierung und Union geben kann. Stoibers Satz klingt nach Kompromissbereitschaft, ist aber doch nur Taktik. Er weiß, dass er nur als gemäßigter Kandidat Erfolg haben kann und verbietet sich daher jeden Anflug von Schärfe. Bloß nicht in die Rolle des Rechtsaußen geraten, lieber als Mittelstürmer durchstarten, so seine Strategie. Was die Union wirklich plant, legt Stoibers Vorposten in Berlin offen, CSU-Landesgruppenchef Michael Glos: Einigung nur dann, wenn die Regierung den Unions-Entwurf übernimmt, und zwar "ohne Punkt und Komma". Ihre Haltung versucht die Union mit dem Verweis auf den Bielefelder Bevölkerungswissenschaftler Herwirg Birk zu stützen. Der liefert zwar die erwünschten Schreckenszenarien, etwa dass schon im Jahr 2010 in Großstädten der Anteil der Zuwanderer bei den unter 40-Jährigen mehr als 50 Prozent betrage. Doch seine Rechnungen sind in der Fachwelt umstritten. Man fragt sich schon, wozu der Bundestag wie am Mittwoch eine aufwendige Experten-Anhörung veranstaltet, wenn das Großprojekt Zuwanderung vielen allenfalls noch als Wahlkampfthema nützlich erscheint.

mfk