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Tagesspiegel Plus
Die Richtlinienkompetenz des Kanzlers: War Scholz’ Machtwort verfassungskonform?
Kein Kanzler vor ihm hat so explizit seine Richtlinienkompetenz genutzt wie Olaf Scholz im Streit um die Atomlaufzeiten. Ein Blick in den entscheidenden Brief.
Von Albert Funk
Kein Kanzler vor ihm hat je einen solchen Brief geschrieben, hat die Richtlinienkompetenz so explizit in Anspruch genommen, wie Olaf Scholz, als er per Anweisung an seine Minister den Streit um die Atomlaufzeiten beilegte. Die Frage ist, ob diese Kompetenz des Regierungschefs auch so geregelt und gemeint ist, wie Scholz sie inszeniert hat. Darf der Kanzler das? Überschreitet er seine Befugnisse? Und ist es politisch klug?
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