Linken-Politikerin Gökay Akbulut: Bundestagsabgeordnete in der Türkei festgenommen

Die Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut (Die Linke) wurde offenbar bei der Einreise in die Türkei festgenommen. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ).

Der Vorfall soll sich demnach am 3. August in Antalya ereignet haben. Erst nach mehreren Stunden nach ihrer Festnahme soll Akbulut wieder freigelassen worden sein.

Gegenüber der FAZ bestätigte das Auswärtige Amt (AA) den Vorfall. Er sei dem Amt bekannt. Die deutsche Botschaft in Ankara sowie das Konsulat in Antalya hätten mit der Abgeordneten „in engstem Kontakt“ gestanden, zitiert die Zeitung aus einer Antwort des AA.

Die Bundesregierung habe sich nach Unterrichtung über die Festnahme „hochrangig, mit Nachdruck und auf verschiedenen Kanälen“ eingesetzt, und die unverzügliche Freilassung erwirkt.

Akbulut soll einem Haftrichter vorgeführt worden sein und wurde auch dann noch festgehalten, als sie sich bereits als deutsche Bundestagsabgeordnete ausgewiesen hatte, berichtet die FAZ. Auch der türkische Justizminister soll involviert gewesen sein.

Anfragen an Bundestags- und Wahlkreisbüro der Abgeordneten blieben demnach bisher unbeantwortet. Die in der Türkei geborene Politikerin hatte sich, wie die FAZ berichtet, in der Vergangenheit unter anderem dafür eingesetzt, dass das Betätigungsverbot gegen die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in Deutschland aufgehoben wird. Eine entsprechende Anfrage reichte sie beispielsweise im Mai 2022 in einer Fragestunde des Bundestags ein.

Die PKK gilt in der Türkei, Europa und den USA als Terrororganisation. Sie hat in den nordirakischen Kandil-Bergen ihr Hauptquartier. Seit April 2022 läuft eine türkische Militäroffensive gegen die PKK im Nordirak. Die PKK und die türkische Regierung bekämpfen sich seit Jahrzehnten. Dabei kamen bisher mindestens 40.000 Menschen ums Leben. Im Juli 2015 flammte der Konflikt nach einem mehr als zwei Jahre anhaltenden Waffenstillstand wieder auf.

Ankara geht auch in der Südosttürkei regelmäßig gegen die PKK vor, die ihrerseits häufig Anschläge verübt. (Tsp/dpa)