Mutmaßlicher AKP-Ableger: Dava will auch bei Bundestagswahl antreten

Die von Kritikern als Ableger der türkischen Regierungspartei AKP eingestufte Gruppierung Dava strebt auch eine Teilnahme an der Bundestagswahl im kommenden Jahr an. „Wir wollen uns erst einmal auf die Europawahlen konzentrieren und schauen, inwieweit wir unser Wählerpotenzial mobilisieren können“, sagte Dava-Chef Teyfik Özcan den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Donnerstag. „Anschließend wollen wir uns bundesweit etablieren.“

„Wir gehen momentan davon aus, dass wir zur Bundestagswahl im kommenden Jahr antreten werden“, sagte Özcan demnach. Derzeit sei die Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch (Dava) noch eine politische Vereinigung. „Aber es ist längerfristig geplant, Dava in eine Partei umzuwandeln.“

Dava will sich von ethnischen Minderheiten wählen lassen

Der 53-Jährige zeigte sich optimistisch über die Erfolgschancen von Dava. „Wenn ich die ganzen positiven Zuschriften als Indikator nehme, dann gehe ich fest davon aus, dass wir ins Europaparlament einziehen werden“, sagte er den RND-Zeitungen. Dava lege einen Fokus auf Wähler, die sich in Deutschland zu Minderheiten rechneten.

„Wir haben analysiert, wie groß unser Potenzial sein könnte unter Menschen, die sich zu einer ethnischen oder religiösen Minderheit in Deutschland zählen“, sagte Özcan weiter. „Da liegen wir bei fünf Millionen potenziellen Wählern, ohne autochthone Deutsche dazuzuzählen.“

Keine deutsche Erdogan-Partei?

Der Dava-Vorsitzende wies erneut Vorwürfe zurück, die neue Gruppierung sei der verlängerte Arm des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland. „Wir haben keine Kontakte zur Erdogan-Regierung oder zu anderen ausländischen Regierungen“, sagte er den RND-Zeitungen. „Wir brauchen sie auch nicht.“

Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, sagte derweil, er halte Dava für chancenlos. „Ich sehe da keinen Grund zur Panik“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Eine Partei, die nur nach ethnischen Kriterien gegründet wird und sich nur auf ethnische Fragen konzentriert, hat auch nur eine marginale Funktion.“ Im Laufe der Zeit werde sie ihre politische Arbeit wieder beenden.

„Ich sehe jedenfalls nicht, von welchen Wählern diese Partei bei der nächsten Bundestagswahl fünf Prozent der Stimmen bekommen sollte.“ Der Dava-Gruppierung wird eine große Nähe zur türkischen Regierung und Präsident Recep Tayyip Erdogan unterstellt. Der Grünen-Abgeordnete Max Lucks hatte kürzlich vor Dava gewarnt und gesagt, mit der Gruppierung entstehe eine türkische Version der AfD. (AFP, dpa)