Mangelnde Aufsicht bei Tesla?: Brandenburgs Gesundheitsministerin weist Vorwürfe zurück

Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hat Vorwürfe des Magazins Stern als falsch bezeichnet, denen zufolge die zuständige Landesbehörde angeblich Arbeitsschutz-Missstände in der Tesla-Fabrik in Grünheide beschönigen, Gefährdungen für Mitarbeiter in Kauf nehme und das Werk angeblich ungenügend kontrollieren würden.

„Diese Einlassungen möchte ich entschieden zurückweisen. Es ist einfach nicht wahr“, erklärte Nonnemacher am Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Landtages in Potsdam. „Wir behandeln das Unternehmen Tesla wie jedes andere Unternehmen auch. Die kriegen keinen Rabatt und keine Vorzugsbehandlung.“

Ich finde es unseriös, Rettungsdiensteinsätze mit Arbeitsunfällen gleichzusetzen.

Ursula Nonnemacher (Grüne), Gesundheitsministerin in Brandenburg

Die Linke-Opposition hatte dort den Fall Tesla auf die Tagesordnung gesetzt, nachdem der Stern letzte Woche von einem auffällig hohen Unfallgeschehen in der Gigafactory berichtet hatte. Das Blatt berief sich dabei auch darauf, dass im Jahr nach der Eröffnung der Fabrik im März 2022 insgesamt 247 Mal Rettungswagen oder Hubschrauber angefordert worden seien. „Ich finde es unseriös, Rettungsdiensteinsätze mit Arbeitsunfällen gleichzusetzen“, sagte Nonnemacher unter Verweis darauf, dass sie als Notärztin sehr viel Rettungsdienst gefahren sei.

In einem Unternehmen mit 11.500 Beschäftigten, was der Größe einer mittleren brandenburgischen Kleinstadt entspräche, kämen natürlich auch andere Dinge vor, würden auch Blutdruckentgleisungen, Herzinfarkte, Schwindel, Fieber, Übelkeit auftreten, so die Ministerin.

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums hat es seit 2020 auf dem Tesla-Areal sieben schwere Unfälle gegeben, in drei davon seien Tesla-Beschäftigte betroffen gewesen. Der Konzern hatte der Arbeitsschutzbehörde 190 meldepflichtige Unfälle – Kriterium sind eine Krankschreibung von mindestens drei Tagen – für den Zeitraum von Juni bis November 2022 gemeldet. „Es handelt sich dabei zum größten Teil um Bagatellunfälle durch Stolpern, Stürzen und Anstoßen“, erklärte Marian Mischke, Arbeitsschutz-Abteilungsleiter im Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG). Das sei vor allem Folge der Tätigkeit vieler Ungelernter und unerfahrener Beschäftigter im Werk. „Anhaltspunkte für eine mangelhafte Arbeitsschutzorganisation wurden nicht erkannt.“

Mit etwa 38 Unfällen je 1000 Beschäftigten und Jahr liege das Tesla-Werk leicht über dem von der Berufsgenossenschaft veröffentlichten Branchendurchschnitt von 30,1 im Jahr 2022. „Die Zahlen sind etwas erhöht, aber nicht übermäßig erhöht, insbesondere wenn man die Anlaufphase berücksichtigt“, sagte Mischke. Tesla werde in puncto Arbeitsschutz von der Behörde „als proaktiver Arbeitgeber“ wahrgenommen.

Bisher 19 Kontrollen in diesem Jahr

Laut Mischke hat es im vorigen Jahr 40 Kontrollen der Behörde bei Tesla gegeben, in diesem Jahr bisher 19 Kontrollen. Alle sechs bis acht Wochen werde unangekündigt kontrolliert. Der Stern hatte zwei Journalistinnen ins Werk eingeschleust, die auch Arbeitsschutzverstöße und laxe Einweisungen gefilmt hatten. Die IG Metall und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hatten sich besorgt gezeigt, zuletzt hatte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) von Tesla Aufklärung und Transparenz angemahnt.

Der US-Elektroautobauer versicherte am Mittwoch mit einem Statement: „Für uns als Gigafactory Berlin-Brandenburg steht der Gesundheitsschutz unserer Mitarbeiter*innen an oberster Stelle und damit auch die Arbeitssicherheit“, erklärte Tesla. „Alle Arbeitsplätze werden anhand standardisierter Gefährdungsbeurteilungen bewertet und die sich daraus ergebenen Maßnahmen umgesetzt und kontrolliert.“ Selbstverständlich gebe es für die Beschäftigten „die benötigte persönliche Arbeits- und Sicherheitskleidung, beziehungsweise Schutzausrüstung“. Alle Mitarbeitenden würden „über die zutreffenden und notwendigen Schutzmaßnahmen an ihren jeweiligen Arbeitsplätzen unterrichtet, geschult und unterwiesen“.

Im letzten „Impact Report 2022“ des börsennotierten Gesamtkonzerns wird als Ziel ausgegeben, die sichersten und gesündesten Fabriken der Welt entwickeln. Die Unfallrate in den US-Werken, wo es vor Jahren ähnliche Kritik an den Arbeitsbedingungen gab, liegt demnach inzwischen unter dem US-Branchenschnitt.