Erneut Montagsdemo in Potsdam: Polizei zeigt mehr Präsenz

Potsdam - Zu einer laut Polizei im Vorfeld erneut nicht angemeldeten Montagsdemo haben sich am Montagabend fast 150 Menschen versammelt und sind durch die Innenstadt gezogen. Wie in der Vorwoche begann der Aufzug am Brandenburger Tor - wo dieses Mal, im Gegensatz zum vergangenen Montag, gleich mehrere Einsatzwagen der Polizei standen.

Mehrere Polizisten begleiteten auch den sogenannten Spaziergang - der sich vermutlich auch insofern weniger lautstark gestaltete als noch sieben Tage zuvor. Die Teilnehmer liefen unter anderem durch die Brandenburger Straße und auch das Holländische Viertel. Als Ziel war eine wiederum angemeldete Friedensmahnwache am Filmmuseum ausgegeben. Bis Redaktionsschluss war die Demonstration noch nicht beendet.

Mobilisierung via Telegram

Schon im Vorfeld war in Netzwerken wie Telegram mobilisiert worden - man wolle gegen die Sanktionen gegenüber Russland auf die Straße und für die Abschaffung jeglicher Coronamaßnahmen, hieß es in den Aufrufen. Geteilt werden in solchen Gruppen aktuell auch regelmäßig Aufrufe von rechten Gruppen für andere Orte außer Potsdam, ebenso Beiträge der AfD zu Lage. Beklagt wurde zuletzt bei den Chatteilnehmern die vergleichsweise geringe Zahl von Demoteilnehmern in Potsdam im Vergleich zu anderen Städten. Möglicherweise seien die Menschen in Potsdam noch zu wohlhabend, so eine Mutmaßung.

© Ottmar Winter

Ein Polizeisprecher erklärte den PNN am Montag auf Anfrage, generell sei es ein Grundrecht, sich zum Zwecke der gemeinsamen Meinungskundgabe friedlich zu versammeln, so die Polizei. Eine Anmeldung dafür müsse aber 48 Stunden vorher bei der Versammlungsbehörde eingehen - das sei auch über das Internet-Portal der Polizei möglich.

Im vergangenen Winter hatte die Polizei mehrere solche unangemeldeten Aufzüge bereits am Brandenburger Tor unterbunden, teils mit Hilfe einer Pferdestaffel. Das sei auch mit Blick auf die „damals geltenden Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes und der durch die Versammlungsteilnehmer einhergehenden Verstöße“ erfolgt - die Aufzüge wurden also aus Polizeisicht wegen der Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung verboten. Solche Bestimmungen, zum Beispiel eine Maskenpflicht beim Demonstrieren, lägen aktuell nicht vor, so der Polizeisprecher.

Schon vergangene Woche hatte es einen solchen Spaziergang gegeben - mit mehr als 100 Teilnehmern. Dabei waren erst nach rund einer viertel Stunde Polizeiwagen zu sehen. Der Polizeisprecher sagte, im Rahmen der nicht angemeldeten Versammlung habe die Polizei „die Identität einer verantwortlichen Person bekanntgemacht und gegen diese eine Strafanzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz aufgenommen“. Das kann zum Beispiel eine Geldstrafe nach sich ziehen.