Justiz wird schneller: Verwaltungsgericht baut Stau ab

Das seit vielen Jahren als überlastet geltende Verwaltungsgericht Potsdam hat die Zahl seiner Verfahren weiter reduzieren können und spricht mit Blick auf die vorher zu lange Verfahrensdauer von einer Trendwende. Diese Bilanz für das vergangene Jahr hat Gerichtspräsident Jan Bodanowitz gezogen. 

In einer Mitteilung vom Mittwoch hieß es, zuletzt habe die Zahl der anhängigen Verfahren noch bei 7225 gelegen – 1100 weniger als vor einem Jahr und 2100 weniger als noch Ende 2020. „Der positive Trend beim Abbau der Verfahrensbestände hält damit an.“

Mit 51 Richterstellen – vier mehr als vor einem Jahr – sei man auch gut gerüstet, in diesem Jahr noch weitergehende Fortschritte bei dem Abbau der teils stark überalterten Anhänge aus den Vorjahren erzielen zu können. Präsident Bodanowitz erklärte, dieser Prozess müsse so lange weitergeführt werden, „bis die noch immer bestehende Schieflage beseitigt ist und dem Anspruch auf ein zügiges Verfahren vor Gericht flächendeckend Rechnung getragen werden kann“.

Dies sei nach wie vor keine leicht zu bewältigende Aufgabe. Über ein Viertel der im vergangenen Jahr unerledigt gebliebenen Verfahren, nämlich knapp 2000 Fälle, sind schon vor Ende 2019 eingegangen, hieß es. Eilverfahren würden aber schon nach 2,6 Monaten erledigt – 2,9 Monate waren es im Vorjahr.