Wirtschaft: DIW: Sparkurs drückt das Wachstum Aufschwung 2006 ist

Berlin - Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat der Bundesregierung vorgeworfen, die Sanierung des Haushalts wichtiger zu nehmen als die Steigerung von Wachstum und Beschäftigung. „Ohne die Konsolidierung des Etats wäre das Wachstum in diesem und im nächsten Jahr deutlich höher“, sagte DIW-Präsident Klaus F. Zimmermann am Dienstag in Berlin. Bei Verzicht auf den harten Sparkurs würde das Wachstum 2006 um ein halbes Prozent höher ausfallen, 2007 sogar um ein Prozent höher, schreibt das DIW in seiner neuen Prognose. „Fiskalische Stabilität hat ihren Preis“, befand Zimmermann.

Der Staat entzieht der Binnenwirtschaft laut DIW durch seinen Sparkurs Nachfrage in Höhe von 13 Milliarden Euro in diesem Jahr und von knapp 25 Milliarden Euro im kommenden. Dabei berücksichtigen die Forscher etwa die Abschaffung der Eigenheimzulage oder die geplante Anhebung der Mehrwertsteuer um drei Prozentpunkte. Das bringt allerdings eine Absenkung der Neuverschuldung – sie dürfte den DIW-Annahmen zufolge 2006 auf 3,0 Prozent sinken und im kommenden Jahr auf 1,9 Prozent. „Der Verzicht auf einen Prozentpunkt Wachstum kostet wesentlich mehr, als uns das Erreichen des Maastricht-Kriteriums schon im kommenden Jahr einbringt“, kritisierte Alfred Steinherr, der Konjunkturchef des Instituts. Die negativen Wirkungen der Sparpolitik gefährdeten zudem letztlich das Konsolidierungsziel selbst.

Für den Fall, dass die Regierung ihre Pläne wie vorgesehen umsetzt, dürfte die deutsche Wirtschaftsleistung in diesem Jahr um 1,7 Prozent zulegen, im kommenden Jahr um 1,2 Prozent. Damit erhöhte das DIW seine Annahmen gegenüber dem Herbst. Der Export, der bereits in den vergangenen Jahren das Bruttoinlandsprodukt gestützt hatte, soll noch einmal zulegen – von im abgelaufenen Jahr sieben Prozent auf acht in 2006.

Eine ähnliche Entwicklung erwarten auch die anderen namhaften Institute. Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) nimmt ein Plus von 1,5 Prozent an und sprach von einem konjunkturellen „Zwischenhoch“, das die Republik in diesem Jahr erleben werde. Dafür spreche insbesondere die Belebung bei den Investitionen und die bessere Lage der Unternehmen, erklärte IW-Direktor Michael Hüther. „Um wieder einen Aufschwung wie in den achtziger Jahren erleben zu können, müssten die Investitionen über mehrere Jahre mit zweistelligen Raten ansteigen“, schränkte er ein. brö

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