Wirtschaft: Spanien rechnet mit größerem Haushaltsloch

Madrid/Frankfurt am Main - In dem schuldengeplagten Euro-Staat Spanien klafft ein noch tieferes Haushaltsloch, als bislang angenommen. Der Fehlbetrag könnte 2011 acht Prozent der Wirtschaftsleistung überstiegen haben, räumte Wirtschaftsminister Luis de Guindos am Montag ein. Damit wird das Ziel von sechs Prozent noch weiter verfehlt, als bislang vermutet. Die neu ins Amt gekommene konservative Regierung hatte erst vorige Woche die Lücke auf lediglich acht Prozent beziffert. Guindos warnte im Rundfunk zudem, die viertgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone stecke womöglich bereits in der Rezession. Dies signalisierte auch die Markit-Umfrage unter Industriemanagern, die für Dezember eine stärker schrumpfende Geschäftstätigkeit anzeigte.

Die mit einer absoluten Mehrheit ausgestattete Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy steht vor einer wahren Mammutaufgabe: Sie muss 35 Milliarden Euro einsparen, will sie ihr Defizitziel von 4,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in diesem Jahr einhalten. Neue Steuererhöhungen sollen rund sechs Milliarden Euro in die klamme Staatskasse spülen, Ausgabenkürzungen sollen zusätzlich knapp neun Milliarden Euro einbringen. Hinzu kommen weitere Ausgabenbremsen für die öffentliche Hand und Strukturreformen etwa am Arbeitsmarkt, mit denen die lahmende Wirtschaft angekurbelt und die Wettbewerbsfähigkeit des Landes verbessert werden soll. Glaubhafte Sparanstrengungen gelten als entscheidend für das Vertrauen der Investoren an den Kapitalmärkten.

Spanien wagt sich bereits am 12. Januar wieder an den Kapitalmarkt und wird Staatsanleihen mit dreijähriger Laufzeit anbieten. Am selben Tag will sich das klamme Italien über Geldmarktpapiere mit frischem Geld versorgen und am 13. Januar Papiere mit fünfjähriger Laufzeit anbieten.rtr