„Völlig falsch“: Musk bestreitet Rückzug von Twitter-Nachfolger X aus der EU

Elon Musk hat Spekulationen über einen möglichen Rückzug seines Kurznachrichtendienstes X aus Europa zurückgewiesen. „Ein weiterer, völlig falscher Bericht von ‚Business Insider‘“, schrieb der Milliardär auf der früher als Twitter bekannten Plattform. „Das ist keine echte Publikation.“

Der Nachrichtenseite „Business Insider“ zufolge hat Musk darüber nachgedacht, wegen des regulatorischen Drucks den Dienst für Nutzer in der Europäischen Union zu sperren.

Die EU-Kommission hat ein Verfahren gegen X eingeleitet, weil die Plattform nicht entschieden genug gegen Falschinformationen im Zusammenhang mit den Kämpfen zwischen der radikal-islamischen Hamas und Israel vorgehe. X-Chefin Linda Yaccarino hatte vor einigen Tagen darauf hingewiesen, Hunderte Nutzerkonten mit Verbindungen zur Hamas gelöscht zu haben.

EU drängt auf verstärkten Kampf gegen Falschmeldungen

Vergangene Woche hatte EU-Industriekommissar Thierry Breton auch die Facebook-Mutter Meta sowie den Kurzvideo-Dienst TikTok gerügt und sie an die Einhaltung ihrer Pflichten unter dem Digital Services Act (DSA) erinnert. Das DSA-Gesetz verpflichtet große Online-Plattformen, konsequent und schnell unter anderem gegen Hassrede vorzugehen.

Meta richtete nach eigenen Aussagen einen Krisenstab ein, um rund um die Uhr Beiträge auf den Plattformen des Konzerns zu überwachen. Außerdem arbeite man mit externen Experten zusammen, um Fakten zu prüfen. TikTok teilte mit, für die Moderation von Inhalten verstärkt Menschen mit Arabisch- und Hebräisch-Kenntnissen einzustellen.

Der Facebook-Konzern Meta lässt seinen in diesem Jahr gestarteten Twitter-Konkurrenzdienst Threads bereits unter Verweis auf die EU-Digitalgesetze nicht in der Region nutzen.

Im Fall von Threads gehen Beobachter allerdings eher davon aus, dass die Beschränkungen für das Zusammenlegen von Daten aus verschiedenen Diensten auch unter dem Dach eines Konzerns der Grund dafür sind. Die Regeln verankern, dass dafür die ausdrückliche Zustimmung der Nutzer notwendig ist.

Personal in der Inhalte-Kontrolle entlassen

Bei X sind dagegen in den vergangenen Monaten zahlreiche Stellen für sogenannte Content Moderatoren der Entlassungswelle unter Musk zum Opfer gefallen. Musk hatte nach dem Kauf von Twitter für rund 44 Milliarden Dollar mehr als die Hälfte der Belegschaft entlassen.

Der Tech-Milliardär, der politische Ansichten der amerikanischen Rechten vertritt, behauptete, vor der Übernahme habe Twitter die Redefreiheit zu stark eingeschränkt.

Auch in den USA fordert die Politik ein schärferes Vorgehen der Unternehmen gegen Fake News. Ein Senator verschickte aus diesem Grund einen Fragenkatalog an mehrere Plattform-Betreiber. (Reuters/dpa)