Hitlergruß und „Sieg Heil“-Rufe: Rechtsextremisten stören ersten CSD in Weißenfels

Mutmaßliche Rechtsextremisten haben den Christoper Street Day (CSD) in Weißenfels in Sachsen-Anhalt gestört. Wie eine Polizeisprecherin vom Sonntag in Halle mitteilte, stellten Beamte während der Veranstaltung am Samstag die Identität von 23 Beteiligten einer „Störaktion“ fest und erstatteten deshalb Anzeigen. In einem Fall zeigte ein Verdächtiger demnach den Hitlergruß und rief „Sieg Heil“.

Wegen dieses Vorfalls erstatteten die Einsatzkräfte nach eigenen Angaben eine Strafanzeige wegen Verwendens verfassungswidriger Kennzeichen, die weiteren Ermittlungen zu der „Störaktion“ liefen. Nach Angaben der Sprecherin war von einem rechtsextremistischer Hintergrund auszugehen. Bereits im Vorfeld des CSD hatten es laut Organisatoren und Polizei Drohungen der neonazistischen und rechtsextremistischen Kleinstpartei Der Dritte Weg gegen die Demo gegeben.

600 Menschen beim CSD in Weißenfels

Laut Polizei nahmen etwa 600 Menschen an dem CSD in der kleinen Gemeinde im Burgenlandkreis teil, nach den Störungen zu Beginn verlief die Veranstaltung demnach „ohne größere Vorkommnisse“. Auch die Linke im Burgenlandkreis, aus deren Reihen die beiden Hauptorganisatoren kamen, bezeichnete die Stimmung im Onlinedienst Twitter, der inzwischen X umbenannt wurde, im weiteren Verlauf als „angenehm, freundlich und ausgelassen“. Demnach nahmen 800 Menschen teil.

Zugleich verwies die Linke auf „Probleme“ und kritisierte die Polizei wegen mangelnder Vorbereitung. „Die Ordnungsbehörden waren leider (mal wieder) unzureichend auf die rechtsextreme Bedrohungslage vorbereitet“, erklärte die Partei. Deshalb habe der Demonstrationszug auch mit Verspätung starten müssen.

Der Landrat des Burgenlandkreises, Götz Ulrich (CDU), dankte Organisatoren und Teilnehmenden. Er selbst hatte die Schirmherrschaft für den Weißenfelser CSD übernommen. Er sehe seine Aufgabe darin, sich „an die Seite von Menschen zu stellen, deren Rechte bedroht sind“, erklärte er auf Twitter. „Das gilt erst recht, wenn Nazis versuchen, den #CSDBLK zu stören und Teilnehmende einzuschüchtern.“ CSDBLK war der Twitter-Hashtag für die Veranstaltung.

Bereits vor der Veranstaltung hatte es homophobe Drohungen gegeben. So hatte insbesondere die rechtsextreme Partei „Der dritte Weg“ Stimmung gegen den Fest- und Demonstrationszug gemacht. Nach Medienberichten gab es unter anderem im Internet einen anonymen Drohbrief, eine falsche Absage der Veranstaltung sowie Aufrufe zum Eierwerfen auf Umzugsteilnehmer.

Gleichstellungsbeauftragte verurteilt Angriffe auf CSD Weißenfels

Bereits vor dem CSD forderte Sachsen-Anhalts Gleichstellungsbeauftragte Sarah Schulze ein klares Zeichen gegen rechtsextreme Bedrohungen. „Übergriffe und Beleidigungen sind auch in unserem Land weit verbreitet“, erklärte Schulze am Donnerstag in Magdeburg: „Gerade im ländlichen Raum ist es häufig schwer, die Regenbogenflagge hochzuhalten.“

„Nach den jüngsten Angriffen ist es daher umso wichtiger, klare Kante gegen rechtsextreme Drohungen zu zeigen - in Weißenfels genauso wie im Rest von Sachsen-Anhalt“, forderte Schulze. Der CSD als „buntes Statement für Freiräume“ sei die beste Antwort auf rechte Propaganda.

In Sachsen-Anhalt wurde den Angaben zufolge der erste CSD im Jahr 1996 durchgeführt. Damals wechselte die austragende Stadt jährlich zwischen Halle, Dessau und Magdeburg. In den vergangenen Jahren sei die Zahl der austragenden Städte wie auch die Zahl der Teilnehmer stetig gewachsen. Für den 19. August ist ein CSD in Magdeburg geplant, am 9. September in Halle.

Der Christopher Street Day erinnert an einen Aufstand der Homosexuellen-Community 1969 in New York gegen Übergriffe und anhaltende Diskriminierung. (AFP, epd)