Neue Provokation in Meeresenge: Chinas Flugzeugträger durchfährt Straße von Taiwan

Der chinesische Flugzeugträger „Shandong“ hat nach Angaben der taiwanischen Regierung am Samstag die Straße von Taiwan passiert. Er sei in Begleitung zweier Schiffe gewesen, teilte das Verteidigungsministerium in Taipeh mit. Die 2019 in Dienst gestellte „Shandong“ sei gegen Mittag in nördlicher Richtung durch die wichtige Schifffahrtsstraße gefahren und dabei an deren Mittellinie geblieben.

Diese gilt als inoffizielle Grenze zwischen Taiwan und China. Die Volksrepublik beansprucht Taiwan als eigenes Territorium. Die Spannungen rund um die Insel haben sich in den vergangenen Monaten deutlich erhöht.

Die „Shandong“ ist der erste Flugzeugträger, den die Volksrepublik China zur Gänze im eigenen Land produzieren ließ. Im letzten März durchquerte das Schiff die Taiwan-Straße nur wenige Stunden nach einem bilateralen Videogespräch zwischen US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping. 

China betrachtet das demokratische Taiwan als Teil der Volksrepublik

Taiwans Militär habe die chinesischen Schiffe mit eigenen Schiffen und Flugzeugen genau beobachtet und angemessen reagiert, erklärte das Ministerium weiter.

Zudem hätten in den vergangenen 24 Stunden acht chinesische Kampfflugzeuge die Mittellinie der Meerenge überquert. Dies geschieht regelmäßig seit den chinesischen Manövern im vergangenen August. Vom Verteidigungsministerium in Peking war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.

Die „Shandong“ hatte auch an den chinesischen Militärübungen rund um Taiwan im vergangenen Monat teilgenommen. Bei dem dreitägigen Manöver hatte das chinesische Militär unter anderem die Blockade Taiwans durch Schiffe und Flugzeuge geübt sowie Präzisionsangriffe auf wichtige Ziele auf Taiwan selbst sowie in den umliegenden Gewässern simuliert.

China hat in den vergangenen drei Jahren seinen militärischen Druck auf das demokratisch regierte und industriell weit entwickelte Taiwan verstärkt. Peking betrachtet die demokratische Inselrepublik als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Der Status Taiwans, das nur von wenigen und vor allem kleinen Ländern als unabhängig anerkannt wird, ist einer der Hauptkonfliktpunkte zwischen den USA und China.

Biden hatte China gerade erst wieder vor einem militärischen Vorgehen gegen Taiwan gewarnt. Nach Abschluss des G7-Gipfels in Hiroshima in Japan sagte Biden auf einer Pressekonferenz, es dürfe keine einseitige Veränderung des Status quos in der Meerenge der Taiwanstraße geben. „Es gibt eine klare Verständigung unter den meisten unserer Verbündeten, dass es eine Antwort geben wird, wenn China einseitig vorgeht.“

Er versicherte, dass die USA weiter eine Ein-China-Politik verfolgten. Danach wird Peking als legitime Regierung Chinas anerkannt. Biden wies aber darauf hin, dass danach weder China noch Taiwan unabhängig voneinander vorgehen könnten. „Es muss ein einvernehmlicher Ausgang sein.“ Die USA erwarteten auch nicht, dass Taiwan von sich aus die Unabhängigkeit erklären werde.

Biden versicherte, dass die USA Taiwan weiter helfen werde, sich selbst zu verteidigen. Er betonte, er sehe keine „Unausweichlichkeit“, dass es zu einem Krieg zwischen China und den USA oder auch Japan und Südkorea kommen werde. (Reuters, AFP, dpa)