Umgehung von UN-Sanktionen: Appell an China wegen Nordkorea

Die USA, die EU, Japan und andere Staaten haben China aufgefordert, Nordkorea am Umgehen von UN-Sanktionen zu hindern. Die Botschafter der beteiligten Länder bei den Vereinten Nationen baten ihren chinesischen Kollegen Zhang Jun um „Hilfe“, um Nordkorea an der Umgehung der UN-Sanktionen zum Erdölimport zu hindern. Sie äußerten sich insbesondere „besorgt“, dass von den Sanktionen betroffene Erdölfrachter immer wieder in chinesischen Gewässern gesichtet würden.

Die Bucht von Sancha habe sich zu einem Rückzugsort für den sanktionierten Handel mit Erdölprodukten mit Nordkorea entwickelt, heißt es in dem Schreiben. Es wurde von den Botschaftern Deutschlands, Frankreichs, Italiens, der EU, Großbritanniens, der USA, Kanadas, Australiens, Neuseelands, Japans und Südkoreas unterzeichnet.

Beigefügt wurden Satellitenbilder, die nach Angaben der Botschafter zeigen, dass „diese Praktiken in Chinas Hoheitsgebiet“ 2022 und 2023 angedauert hätten.

„Wir erneuern unsere frühere Forderung an China, Schiffe zu inspizieren, um Beweise für illegalen Erdöl-Handel zu entdecken“, hieß es weiter. Die die betreffenden Schiffe müssten dann aufgefordert werden, die Gewässer umgehend zu verlassen.

Nordkorea unterliegt seit 2006 UN-Sanktionen, die drei Mal verschärft wurden. Nach der letzten Verschärfung im Jahr 2017 konnte sich der UN-Sicherheitsrat mit dem Veto-Mitglied China aber auf keine gemeinsame Position mehr einigen. Im Mai 2022 verhinderten China und Russland mit ihrem Veto neue Sanktionen gegen Pjöngjang, seitdem wurde zu Nordkorea keine Resolution oder Erklärung mehr in den UN-Sicherheitsrat eingebracht.

Die Botschafter forderten China in ihrem gemeinsamen Brief nun auf, „eine starke und einige Botschaft auszusenden, dass Nordkorea von Provokationen absehen, seine Verpflichtungen einhalten soll“. Das Land müsse auf eine vollkommene, nachprüfbare und irreversible atomare Abrüstung der koreanischen Halbinsel hinarbeiten.

Nordkorea hatte zuletzt wiederholt Waffentests vorgenommen, zuletzt nach südkoreanischen Angaben am Samstag mit dem Abschuss mehrerer Marschflugkörper. Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un strebt die Ausweitung der Waffenentwicklung an, darunter auch taktische Atomwaffen. (AFP)