Kommunalwahlen Brandenburg 2024

Das Bündnis KulturMachtPotsdam diskutierte mit Verordneten und Kandidaten über die Zukunft der Potsdamer Kultur. Die Vorstellungen gingen parteigemäß auseinander.

In der Stadtverordnetenversammlung wächst die Zahl derjenigen, die eine Abwahlantrag gegen den Rathauschef unterstützen. Doch die Position einiger Fraktionen ist weiter unklar.

SPD-Fraktionschef Daniel Keller kritisiert eine Äußerung von AfD-Fraktionschef Hans-Christoph Berndt. Dieser weist die Vorwürfe zurück.

Die Wählergruppe hat ihre Forderungen zur Kommunalwahl zusammengestellt. Wohlhabende Potsdamer sieht man in Sachen Klimaschutz stärker in der Verantwortung.

Die Versprechungen im Programm der Potsdamer AfD sind kostspielig. Propagiert werden ein Institut für Kernenergieforschung und eine autofreundliche Stadt.

Was ist für den Klimaschutz in Potsdams sechs Wahlkreisen wichtig? Das hat ein Bündnis die Parteien gefragt. Jetzt sind die Antworten veröffentlicht.

Die linksalternative Fraktion Die Andere will eine Potsdamer Stadtentwicklungsdebatte neu entfachen –und den Abriss des Hotels als Sanierungsziel streichen lassen.

Nach langer Vakanz soll Alexandra Mebus-Haarhoff die Spitze des Jugendamts übernehmen. Sie arbeitet bei einem großen Kita-Träger – und ist Kommunalwahlkandidatin der Grünen.

Die FDP rät dem SPD-Rathauschef zum Amtsverzicht. Auch ein Abwahlantrag aus den Reihen der Stadtverordneten gilt angesichts der Ermittlungen gegen Schubert als möglich.

Mehrere Menschen sind am Wochenende in Brandenburg beim Anbringen von Wahlplakaten attackiert worden. Innenminister Stübgen nimmt alle politischen Strömungen in die Pflicht.

Die Staatsanwaltschaft Neuruppin ermittelt wegen Korruptionsverdacht gegen Mike Schubert (SPD). Wie geht die Stadtpolitik jetzt mit dem Rathauschef um?

Das Gremium der Stadtverordneten will Details zum Disziplinarverfahren gegen den Rathauschef erfahren. Doch das ist bislang erfolglos geblieben.

Der Behindertenbeirat Potsdam möchte vor der Kommunalwahl von den Parteien wissen, wie sehr sie sich für Behinderte einsetzen. Die Antworten sollen öffentlich vorgestellt werden.

Der Evangelische Kirchenkreis Teltow-Zehlendorf, Tagesspiegel und PNN laden zu Wahlpodien zur Europa-, Kommunal- und Landtagswahl in die Kirche. AfD-Kandidierende sind nicht eingeladen.

Die Potsdamer CDU hat ihre Ziele für die Kommunalwahl definiert. Unter anderem will man die Bettensteuer abschaffen und Parkgebühren senken.

Hans-Jürgen Scharfenbergs Bündnis für Vernunft und Gerechtigkeit hat sein Programm zur Kommunalwahl veröffentlicht – in dem es nicht nur um Potsdam geht.

Der Kita-Elternbeirat veranstaltet mit den Kandidierenden der Potsdamer Wahlkreise Gesprächsrunden zu Bildungs- und Familienpolitik. Fragen können online eingereicht werden.

Der Finanzausschuss verschiebt die Entscheidung über höhere Gebühren auf die Zeit nach der Kommunalwahl – trotz der offenbar angespannten Haushaltslage der Stadt.

Der Ehrenrat soll Informationen zum Stand der Prüfung gegen Mike Schubert (SPD) einholen. Gelten für den Oberbürgermeister „Sonderregelungen“? Der Rat sieht das nicht so.

Die PNN geben zum Urnengang am 9. Juni alle nötigen Informationen – auch für Jugendliche, die zum ersten Mal wählen dürfen. Denn was machen die Stadtverordneten eigentlich?

Bei Gesprächen über eine vorzeitige Ablösung von Mike Schubert (SPD) handele es sich um „Einzelmeinungen“, so Potsdams SPD-Chefin. Dass eine Nachfolge gesucht werde, sei falsch.

Seit mehr als zwei Monaten herrscht Unruhe um Mike Schubert (SPD). In der VIP-Ticket-Affäre wächst der Druck seiner Partei. Eine Analyse.

Der Kommunalwahlkampf in Potsdam hat begonnen. Manche Bewerber brachten Wahlwerbung schon eher als erlaubt in Umlauf. Kritik kommt von den Potsdamer Grünen.

Am Montag stellte Kämmerer Burkhard Exner (SPD) neue Details zum defizitären Etat der Stadt vor. Die Stadtverwaltung soll nicht weiter wachsen.

Rund 35.000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gibt es in Brandenburg. Regierungschef Woidke ehrt fünf von ihnen und sagt, warum das Ehrenamt so wichtig ist.

Bei den Kommunalwahlen setzt die FDP auf Verkehr und Haushaltspolitik. Für Autofahrer will die Partei eine neue Havelbrücke. Das Bergmann-Klinikum soll teilprivatisiert werden.

Am 9. Juni wählen die Potsdamer ein neues Stadtparlament. Eine Reihe neuer Wählergruppen wird diesmal auf dem Wahlzettel stehen.

Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung verweigert dem Rathauschef die Weitergabe einer wichtigen Information. Er verweist auf Abstimmungsbedarf.

Nach einer Initiative der Grünen will die Stadtverwaltung kurz vor der Kommunalwahl die Preise für mehr als 8000 Bewohnerparkplätze deutlich erhöhen.

Der Landeswahlausschuss Brandenburg hat entschieden, dass der rechtsextreme Dritte Weg als Partei zur Kommunalwahl antreten darf. Der Ausschuss erläutert, warum er so entschieden hat.

Am 9. Juni finden in Brandenburg Kommunalwahlen statt. Ob der Dritte Weg teilnehmen darf, entscheidet der Wahlausschuss am Donnerstag.

Der Handball-Zweitligist VfL Potsdam gibt fast keine Auskünfte zum Umgang mit VIP-Tickets. Ist der Grund dafür eine Verbindung zwischen dem Präsidenten und dem Rathaus?

Neben Stefan Matz aus Fahrland wollen auch andere Vertreter der nördlichen Ortsteile zur Kommunalwahl nicht noch einmal antreten. Die Gründe sind vielfältig.

Die Potsdamer Sozialdemokraten haben ihr Kommunalwahlprogramm verabschiedet. Der Oberbürgermeister beschwört Geschlossenheit – und bekommt dafür viel Beifall.

Die neue Wählerinitiative „Bündnis für Vernunft und Gerechtigkeit“ will ins Stadtparlament einziehen. Sie sei mit dem „Bündnis Sahra Wagenknecht eng verbunden“. Dabei sind auch Ex-SPD-Mitglieder.

Neue Parteien brauchen für die Zulassung Unterstützerunterschriften, die nur im Bürgerservice geleistet werden können. Die Stadt richtet nach Beschwerden einen Extra-Schalter ein.

Die Stadt Potsdam sucht noch Wahlhelfer für die Europa- und Kommunalwahlen. 1700 Helfer werden gebraucht, 1100 hat die Stadtverwaltung bereits gewinnen können.

Die einstigen Partner streiten öffentlich, wer die Schuld am Scheitern trägt. Bislang zeichnet sich nicht ab, dass sich der Bruch noch kitten lässt.

Kurz vor der Kommunalwahl verlassen die Grünen die Kooperation, die Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) Mehrheiten sichern soll. SPD sieht „Taktik und Kalkül“ als Motiv.

In allen Wahlkreisen der Landeshauptstadt geht eine Doppelspitze an den Start. Doch die prominenteste Potsdamer Liberale will nicht mehr in die Stadtverordnetenversammlung.