Alle Artikel in „Politik“ vom 01.02.2009

Historikerin Dorothea Melcher spricht mit dem Tagesspiegel über Venezuelas Präsidenten, den Sinn seiner Revolution und was in Europa gerne übersehen wird.

Zwei Tage nach seiner Einweihung im nordirakischen Tikrit ist ein Denkmal wieder abgebaut worden, das an den Schuhwurf eines irakischen Journalisten auf den früheren US-Präsidenten George W. Bush erinnerte.

Deutschland unterstützt die Gründung einer Skateboard-Schule in Afghanistan. Das Auswärtige Amt gibt 50 000 Euro für den Bau einer Skate-Halle in der Hauptstadt Kabul, wie das Ministerium mitteilte.

Die Piraten des gekaperten deutschen Gas-Tankers „Longchamp“ im Golf von Aden haben sich erstmals bei der Reederei gemeldet.

Im Bürgerkrieg in Sri Lanka hat die Regierung in Colombo dem deutschen Botschafter Jürgen Weerth die Ausweisung aus dem südasiatischen Inselstaat angedroht.

Trotz aller Rettungsversuche: Das Umweltgesetzbuch ist gescheitert. Die CSU stellte sich quer. Bayern störte sich vor allem daran, dass die neuen Regeln auch für Bauern gelten sollten.

Familienministerin und Arbeitsminister streiten über geplante Änderung bei Hartz-IV-Sätzen für Kinder. Bei allen Differenzen bleibt die Frage, ob die alle fünf Jahre erhobene Einkommens- und Verbraucherstatistik die geeignete Basis zur Bewertung der Regelsätze für Kinder ist.

Die SPD-Linke will im anstehenden Bundestagswahlkampf eine deutliche Kurskorrektur der bisherigen Parteilinie durchsetzen. Sie will sich für eine Mindestrente und staatliche Stromnetze einsetzen.

Unter den Namenspaten der rund 2000 Schulen in Sachsen befinden sich laut einer Studie acht ehemalige NSDAP-Parteiangehörige, drei SA-Mitglieder und ein SS-Mann.

Erwin Sellering übernahm das SPD/CDU-Kabinett in Schwerin in schweren Zeiten – eine erste Bilanz.

Mit der Rehabilitierung ultrakonservativer Bischöfe verärgert Benedikt XVI. selbst Katholiken. Was treibt den Papst?

1990 legten Umweltrechtsprofessoren den ersten Entwurf für ein Umweltgesetzbuch (UGB) vor. 1997 setzte Umweltministerin Angela Merkel (CDU) eine „Unabhängige Sachverständigenkommission zum UGB“ ein.

Die Flüchtlingswelle übers Mittelmeer reißt nicht ab. Mehr als 370 Immigranten erreichten am Sonntag Sizilien. Sie kamen aus Somalia und Marokko.

- Maschaal lehnt dauerhafte Waffenruhe im Gazastreifen ab = Kairo, 1. Februar (AFP) -

Die Regierung von Sri Lanka droht dem deutschen Botschafter wegen angeblicher Sympathien für die Tamilenrebellen mit der Ausweisung. Das Auswärtige Amt weist die Vorwürfe scharf zurück.

Knapp eine Woche nach dem Rücktritt der isländischen Regierung haben sich die Sozialdemokraten und die Linksgrünen auf die Bildung einer Minderheitsregierung geeinigt. Im Zentrum ihrer Arbeit stehen die Folgen der Finanzkrise und der EU-Beitritt.

Die kolumbianischen Farc-Rebellen haben am Sonntag mit der Freilassung von Geiseln begonnen. Dem Schritt stand keine erkennbare Gegenleistung des Staates gegenüber. Bundeskanzlerin Merkel hatte Kolumbien am Vortag Unterstützung im Friedensprozess zugesagt.

Ein Test der Sicherheitslage: Der Irak erlebt die friedlichsten Wahlen seit dem Sturz Saddam Husseins. Nur die Wahlbeteiligung bleibt deutlich hinter den Erwartungen zurück.

Die Strafen für Raser, Drängler und Alkoholsünder im Straßenverkehr sind seit Sonntag so teuer wie nie. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee fordert von den Ländern eine stärkere Kontrolle des Verkehrs, damit der neue Bußgeldkatalog auch wirkt.

Das geplante neue Umweltgesetzbuch ist offenbar vom Tisch. Umweltminister Sigmar Gabriel ist verärgert und wirft der Union Blockadepolitik vor. SPD-Fraktionschef Struck fordert ein Machtwort der Kanzlerin.

Benedikt XVI. hat einen ultrakonservativen Geistlichen zum Weihbischof im österreichischen Linz berufen, der durch umstrittene Äußerungen glänzt. Er vermutet hinter den Harry-Potter Büchern Satanismus und im Hurrikan Katrina eine Strafe Gottes.

Nach Auffassung von Innenminister Wolfgang Schäuble führt die Migration dazu, dass die kulturellen Unterschiede zwischen den Menschen in der Bundesrepublik größer werden. Insbesondere türkisch-stämmige Menschen müssten sich stärker um eine sprachliche Integration bemühen.

14 400 Sitze, ein knappes Drittel der Kandidaten Frauen – von der Wahl zu den Regionalparlamenten hängt viel ab für das Land

Nach 30 Jahren islamischer Republik wünschen sich die Iraner vor allem wirtschaftliche Reformen.

Das somalische Übergangsparlament hat am Samstag in Djibouti Scheich Scharif Ahmed zum Präsidenten gewählt.

Papst Benedikt XVI. hat jetzt einen ultrakonservativen Priester zum neuen Weihbischof von Linz gemacht.

Ist die Standfestigkeit des Atomendlagers Asse tatsächlich bis 2020 gegeben? Die Regierung verlässt sich auf die Prognose der Fachleute.

Die Liberalen wollen aus dem Schatten von Guido Westerwelle heraus. Die Jungen in der FDP fordern mehr Grundsätze.

Saarlands Ministerpräsident Peter Müller über alte Wahrheiten und Horst Seehofer als Rechner.

Wilde Streiks bringen Premierminister Gordon Brown in Bedrängnis.