Alle Artikel in „Politik“ vom 03.01.2006

Zum Auftakt der traditionellen Winterklausur in Wildbad Kreuth hat die CSU ihre konstruktive Mitarbeit in der großen Koalition zugesichert. Sie provoziert jedoch in der Atompolitik einen schweren Konflikt mit der SPD.

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Dezember lediglich um 75.000 auf 4.606.000 gestiegen. Das ist weniger als für die Jahreszeit üblich und der geringste saisonale Anstieg in einem Dezember seit der Wiedervereinigung.

Die Union hat den Streit um den Atomausstieg mit dem Koalitionspartner SPD nach dem Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) neu angeheizt.

Vor dem bundesweiten Start der elektronischen Gesundheitskarte hat in mehreren Bundesländern eine breit angelegte Testphase begonnen. Auf der Karte können Notfalldaten wie die Blutgruppe und Medikamentenallergien gespeichert werden.

Berlin - Ex-Staatssekretär Jürgen Chrobog hat angeboten, einen Teil der Aufwendungen für die Befreiung seiner Familie aus der Geiselhaft in Jemen zu erstatten. Chrobog wolle sich auf „angemessene Weise“ an den Kosten für seine Befreiung beteiligen, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Montag.

Ausfälle bei Lieferungen über die Ukraine / Minister Glos: Wir sind zu abhängig von Russland

Berlin - Im Streit um die Gesundheitsreform haben SPD-Politiker die Forderung von CSU-Vize Horst Seehofer zurückgewiesen, die Arbeitgeberbeiträge für die gesetzliche Krankenversicherung einzufrieren. Dann müsse auch die paritätische Beteiligung der Arbeitgeber in den Gremien der Selbstverwaltung beendet werden, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Carola Reimann, dem Tagesspiegel.

Hamburg - Sie ist eine der vielen Theorien für das Kennedy-Attentat von 1963: Harvey Oswald wurde vom kubanischen Geheimdienst beauftragt, Präsident John F. Kennedy umzubringen.

Berlin - Die Urheber der Falschmeldung, ein deutscher Bundesrichter fordere die Aufhebung des Folterverbots, haben sich am Montag gegenüber dem Tagesspiegel indirekt zu ihrer Tat bekannt. Wie am Montag berichtet, hatte eine tatsächlich nicht existente Organisation namens „Bund Deutscher Juristen (BDJ)“ und deren angeblicher Vorsitzender in einer Presseerklärung in Anspielung auf umstrittene Äußerungen von Innenminister Wolfgang Schäuble verlangt, die „rote Linie“ im Kampf gegen Terror und Verbrechen neu zu ziehen.

Berlin/Karlsruhe - Der Bezug von Zeitungen oder Zeitschriften verbotener Vereine ist nicht strafbar. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Montag veröffentlichten Beschluss entschieden.

Einnahmen aus der Ölförderung hätten eigentlich den Armen helfen sollen

Aktionspläne sollen das Problem lösen. Bisher dürfen Lastwagen aber nur nicht mehr durch Stuttgart fahren

Es gibt, rechtzeitig zu Jahresbeginn, ein paar beruhigend bizarre Nachrichten aus England – und die potenziell erfreulichste davon ist mit Sicherheit die, dass man in den britischen Wettbüros bei einem Einsatz von 10 Pfund schon einen satten Gewinn von 50 000 Pfund einstreichen kann, sollte in diesem Jahr Elvis Presley doch noch irgendwo auf der Welt lebend auftauchen. Für den zügigen Abschluss der Wette spricht neben der Quote eindeutig, dass das Jahr noch recht lang ist und etwaige gewinnmindernde Bedingungen wie Ort, Tageszeit, Elvis’ Körpergewicht oder Anzugfarbe nicht erwähnt sind, ja, nicht mal singen müsste der „King“.

Im Streit über die Gesundheitsreform gibt es nur eine Annäherung – bei der Familienmitversicherung

Von Tissy Bruns