Am Wochenende geht es um ein Kernprojekt der Koalition – doch alle hängen die Erwartungen tief. Am Thema Gesundheit könnte sich jedoch die Zukunft der Koalition entscheiden.
Alle Artikel in „Politik“ vom 16.06.2010
Jahr
Der frühere sächsische Ministerpräsident Kurt Biedenkopf hat Kanzlerin Merkel aufgefordert, den von der CDU gestellten Mitgliedern der Bundesversammlung freie Wahl zu lassen. Der Respekt vor der Verfassung gebiete die Freigabe der Abstimmung.
Das Swift-Abkommen ist zurück. Es soll den USA den Zugriff auf europäische Bankdaten ermöglichen, zur Terrorabwehr. Die erste Version hatte das EU-Parlament gekippt. Auch gegen die nun vorgelegte Neufassung regt sich Widerstand. Werden die Abgeordneten erneut Nein sagen?
Der ehemalige Augsburger Bischof Walter Mixa will wieder in sein Amt und holzt gegen Kollegen. Diese und die Medien seien Schuld an seinem Rücktritt.
Wenige Tage vor der Koalitionsklausur zur Reform des Gesundheitswesens hat FDP-Chef Guido Westerwelle die CSU in scharfer Form vor einer neuerlichen Blockade gewarnt. Die CSU hatte Plänen von Gesundheitsminister Rösler (FDP) zur Einführung einer Kopfpauschale eine deutliche Absage erteilt.
In Ägypten ist ein junger Mann von Geheimpolizisten totgeprügelt worden - auf offener Straße. Der Vorfall wirft ein seltenes Schlaglicht auf die brutale und ungestrafte Folter- und Prügelpraxis der ägyptischen Sicherheitsbehörden.
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) kommt in einer Studie zu dem Schluss, dass die Mittelschicht in Deutschland schrumpft. Wie kommt das DIW zu diesem Ergebnis?
Die Grünen in NRW werben für eine Minderheitsregierung. Die Sozialdemokraten haben dazu allerdings im Moment wenig Neigung.
Bei den Präsidentschaftswahlen in Poeln wird ein enger Wahlausgang erwartet. Bronislaw Komorowski, vor kurzem noch als sicherer Sieger gehandelt, ringt plötzlich um Profil.
Die Debatte über Afghanistans Bodenschätze kommt den USA gelegen – sie drängt die schlechten Nachrichten in den Hintergrund.
Krankenkassen-Spitzenfunktionär Gernot Kiefer wirft den Heimbetreibern vor, die Nachbesserung des Pflege-Tüv zu blockieren. Ein Interview.
Hunderte Tote, Verletzte und Zehntausende auf der Flucht – in Kirgistan droht ein regionaler Krieg. Warum?
Horst Köhler liefert auch bei seinem Abschied von Bellevue keine weitere Erklärung für seinen Rücktritt
Die Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Christine Bergmann, sieht ein erschütterndes Ausmaß sexueller Gewalt in der gesamten Gesellschaft.
Ein Untersuchungsbericht zum "Bloody Sunday" in Nordirland hinterfragt die Rolle der britischen Armee.