Die britischen Konservativen wollen autonome Bildungseinrichtungen fördern – um den Einfluss des Staates zurückzudrängen
Alle Artikel in „Politik“ vom 20.06.2010
Jahr
Der vereitelte Besuch Dirk Niebels in Gaza stellt die deutsch-israelischen Beziehungen vor neue Probleme
Nach dem Tod von zwölf türkischen Soldaten bei Angriffen von PKK-Rebellen steht die Türkei vor einer neuen Eskalation des Kurdenkonflikts. Türkische Presse spekuliert über Unterstützung Israels für die PKK.
Der Bedarf an Rohstoffen ist hoch wie nie und überall in der Welt werden neue Ressourcen entdeckt – zuletzt auch in Afghanistan. Wie wichtig sind sie für die Ökonomie?
Die Justizminister der Länder wollen einem Zeitungsbericht zufolge den Führerschein als Hauptstrafe auch bei Delikten wie Diebstahl oder Körperverletzung einziehen. Hat eine solche Maßnahme einen erzieherischen Effekt?
Die israelische Marine war laut einer internen Prüfung schlecht auf die Übernahme der Gaza-„Solidaritätsflotte“ vor drei Wochen vorbereitet. Der israelische Rundfunk meldete am Sonntag, dies sei das Ergebnis einer Untersuchung der Marine-Eliteeinheit „Schajetet 13“.
Essen - Die SPD wird nach den Worten ihres Vorsitzenden Sigmar Gabriel auch nach einer Regierungsübernahme in Nordrhein-Westfalen keine Blockadepolitik im Bundesrat betreiben. SPD und Grüne wollten „schlimme Entwicklungen“ verhindern, wie etwa die Verlängerung der Laufzeiten alter Atomkraftwerke oder die Kopfpauschale im Gesundheitswesen, sagte Gabriel am Sonntag beim Juso-Bundeskongress in Essen.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bekommt einen neuen deutschen Richter. Drei Kandidaten stehen zur Wahl
Berlin - Kommunalpolitik ist nach wie vor eine Männerdomäne. Das ist das Ergebnis des sogenannten zweiten deutschen Genderrankings der Fernuniversität Hagen im Auftrag der Heinrich-Böll-Stiftung.
FDP-Fraktionschef im Schweriner Landtag soll Gelder zweckentfremdet haben
Die Energieunternehmen wollen gegen die von der Bundesregierung geplante Brennelementesteuer klagen. Der Fraktionschef der Grünen, Jürgen Trittin, hält Abgabe für richtig.
„Ist er das noch?“, fragen sich die Polen überrascht. Denn etwas stimmt nicht mit Jaroslaw Kaczynski. Der gefühlskalte Politiker wandelt sich zum Menschen, der liebt und leidet. Er übernimmt die Rolle des verunglückten Zwillingsbruders – und will heute auch Präsident werden.
Bei insgesamt vier Anschlägen auf die Bundeswehr in Afghanistan sind am Samstag und Sonntag fünf deutsche Soldaten zumeist leicht verwundet worden. In drei Fällen wurden Sprengstoffanschläge auf Bundeswehrfahrzeuge verübt, außerdem wurde eine deutsche Patrouille beschossen.
Die FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger über Quertreiber, neue Programme und die Vereinbarkeit von Parteivorsitz und Außenamt.