Alle Artikel in „Politik“ vom 29.05.2023

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gedachte der fünf türkischstämmigen Mädchen und Frauen, die am 29. Mai 1993 in Solingen bei einem Brandanschlag von Rechten starben.

Steinmeier mahnt am 30. Jahrestag des Anschlags: „Es gab rechten Terror vor Solingen und es gibt ihn nach Solingen“

Der Bundespräsident hat bei einer Veranstaltung der fünf Opfer von Solingen im Jahr 1993 gedacht. Steinmeier forderte von allen Zivilcourage und Mut gegen Hetze und Übergriffe.

Die Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan müsse auch in Deutschland zu einem Umdenken führen, sagt Cem Özdemir.

Update

Nach Wahlsieg von Erdogan: Cem Özdemir fordert „Zeitenwende“ im Umgang mit der Türkei

Nötig sei nach der Wiederwahl des Präsidenten ein anderer Umgang mit türkischem Ultranationalismus, sagt Özdemir. Zuvor hatte er das Wahlverhalten der Türken in Deutschland kritisiert.

Dieser Kaminofen wird mit Holz betrieben.

Kommunen setzen auf Pelletheizung: Städte- und Gemeindebund bricht Lanze für Holz

Bei der Energiewende soll verstärkt auf Holz gesetzt werden, sagt der Städte- und Gemeindebund. Er plädiert für Technologie-Offenheit.

Gerhard Schröder, ehemaliger Bundeskanzler, wartet auf den Beginn der Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Bundestags zum Pipeline-Projekt Nord Stream 2 im Sitzungssaal (Archivbild).

„Wichtigeres zu tun, als über ihn zu sprechen“: Gerhard Schröder nicht zum SPD-Bundesparteitag eingeladen

Beim SPD-Bundesparteitag wird Gerhard Schröder fehlen. Saskia Esken äußert sich zur Entscheidung und stellt die programmatische Weiterentwicklung der Partei in den Vordergrund.

Die Umfragen in Ostdeutschland ergeben hohe Werte für die AfD.

AfD auf dem Vormarsch: Wie lange hält die Brandmauer in Ostdeutschland?

Die Umfragewerte der AfD im Osten steigen. Noch regiert die Partei nicht mit. Doch könnte sich das bald ändern? Drei Experten geben eine Einschätzung.